RS Lvwg 2021/11/2 LVwG 30.34-462/2021

Enthält eine Bestätigung iSd § 11a Abs 2 COVID-19-Maßnahmenverordnung (COVID-19-MV), BGBl II Nr. 197/2020 idF BGBl II Nr. 455/2020, keinerlei individualisierte Angaben zum Gesundheitszustand der betroffenen Person, wie etwa eine Krankheitsdiagnose, eine Umschreibung von Symptomen oder eine Medikation bzw. nimmt diese auch keinen Bezug auf – im Rechtsmittelverfahren erstmals vorgelegte – fachärztliche Befunde und Arztbriefe, entspricht das Maskenbefreiungsattest nicht den Vorgaben. Neben der fehlenden gewissenhaften ärztlichen Untersuchung mangelt es nämlich – wie im konkret vorgelegten Maskenbefreiungsattest – an der nachvollziehbaren Darstellung, auf welcher Grundlage die Diagnose erstellt wurde und wie sich die gesundheitlichen Beschwerden im konkreten Fall auswirken.