RS UVS Oberösterreich 2011/04/07 VwSen-401107/5/Gf/Mu

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Veröffentlicht am 07.04.2011
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Rechtssatz

Die Anordnung gelinderer Mittel bedingt das grundsätzliche, durch entsprechende konkrete Kriterien objektivierbare Vertrauen, dass sich der Fremde zum Zeitpunkt der Durchführung der Abschiebung der Behörde zur Verfügung hält, dh für diese auch faktisch greifbar ist. Ein solches Vertrauen ist jedoch grundsätzlich insbesondere dann nicht mehr gegeben, wenn gelindere Mittel ? wie zB die Verpflichtung zur Unterkunftnahme in einer bestimmten Wohnung und zur periodischen Meldepflicht bei einer Polizeiinspektion ? bereits angewendet wurden, der Fremde aber diesen Anordnungen tatsächlich nicht entsprochen hat, es sei denn, dass außergewöhnliche Umstände (zB Nichtverstehen dieser Anordnungen infolge Sprachschwierigkeiten oder fehlender Hinweis auf die mit deren Nichtbefolgung verbundenen Konsequenzen; vgl zB VwSen-401101 vom 17. März 2011) ausnahmsweise eine andere Beurteilung gebieten.

Zuletzt aktualisiert am
05.05.2011
Quelle: Unabhängige Verwaltungssenate UVS, http://www.wien.gv.at/uvs/index.html
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