RS OGH 1987/10/6 5Ob84/87, 5Ob81/89, 5Ob33/93, 5Ob46/99x

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 84/87
  Entscheidungstext OGH 06.10.1987 5 Ob 84/87
  Veröff: SZ 60/195
• 5 Ob 81/89
  Entscheidungstext OGH 19.09.1989 5 Ob 81/89
  Beisatz: Gleiches gilt auch für den Fall, in dem ein Unternehmer seinen Betrieb in Bestandobjekten benachbarter Häuser führt und beide Objekte im Wege der Herstellung eines Feuermauerdurchbruchs zu einer Raumeinheit zusammenlegen möchte. Ein derartiger Mauerdurchbruch ist als schwerwiegender Eingriff in die Bausubstanz des Hauses und das Eigentumsrecht des Liegenschaftseigentümers zu bezeichnen. (T1)
• 5 Ob 33/93
  Entscheidungstext OGH 14.09.1993 5 Ob 33/93
  Vgl auch; Beisatz: Bezüglich der Übung des Verkehrs ist auf objektive Umstände abzustellen, beim "wichtigen Interesse des Mieters auf das subjektive Interesse des Bestandnehmers an der beabsichtigten Änderungen. (T2)
• 5 Ob 46/99x
  Entscheidungstext OGH 07.12.1999 5 Ob 46/99x
  Vgl; Beis wie T1 nur: Ein derartiger Mauerdurchbruch ist als schwerwiegender Eingriff in die Bausubstanz des Hauses und das Eigentumsrecht des Liegenschaftseigentümers zu bezeichnen. (T3) Beisatz: Die von der Antragstellerin beabsichtigte Zusammenlegung übereinander liegender Wohnungen durch Deckendurchbruch und Herstellung eines Stiegenaufgangs ist nicht verkehrsüblich. (T4)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer