RS OGH 1990/1/23 10ObS360/89, 10ObS28/01t, 10ObS235/03m, 10ObS25/14w

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 10 ObS 360/89
  Entscheidungstext OGH 23.01.1990 10 ObS 360/89
  Veröff: ZAS 1990,198 (Radner) = SSV-NF 4/8
• 10 ObS 28/01t
  Entscheidungstext OGH 06.03.2001 10 ObS 28/01t
  Auch; nur: Unter der Anstaltspflege ist eine einheitliche und unteilbare Gesamtleistung zu verstehen. Gemäß § 27 Abs 1 KAG (§ 44 Abs 1 nöKAG) sind mit den vom Versicherungsträger zu zahlenden Pflegegebühren der allgemeinen Gebührenklasse alle Leistungen der Krankenanstalt - mit Ausnahme der in § 27 Abs 2 und § 27 a genannten - abgegolten. Neben Unterkunft und Verpflegung sind auch ärztliche Untersuchungen und Behandlung, Beistellung der erforderlichen Hilfsmittel und therapeutischen Behelfe umfaßt. (T1) Beisatz: Mit den vom Landesfonds gezahlten Pflegegebühren in der allgemeinen Gebührenklasse werden alle Leistungen der Krankenanstalt für die medizinisch notwendige Krankenbehandlung als Kernpunkt der Anstaltspflege zur Gänze abgegolten. Darunter fällt auch eine Eigenblutvorsorge für eine Operation. (T2)
• 10 ObS 235/03m
  Entscheidungstext OGH 18.10.2005 10 ObS 235/03m
  auch; nur: Unter der Anstaltspflege ist eine einheitliche und unteilbare Gesamtleistung zu verstehen. (T3); Beisatz: Hier: Ausführliche Auseinandersetzung mit der Abgrenzung zwischen „ärztlicher Hilfe" und „Anstaltspflege" unter Einbeziehung der Literatur zu diesem Thema. (T4)
• 10 ObS 25/14w
  Entscheidungstext OGH 23.04.2014 10 ObS 25/14w
  Auch; Veröff: SZ 2014/43

European Case Law Identifier (ECLI)