RS OGH 1990/3/14 9ObA70/90 (9ObA71/90)

Für die Lehrer an den von den Gemeinden in NÖ betriebenen Musikschulen sind gemäß § 46 nö GdVBG die für die Vertragslehrer des Bundes geltenden Bestimmungen sinngemäß anzuwenden. Die Lehrverpflichtung beträgt entsprechend der Lehrverpflichtungsgruppe V Z 43 der Anlage 1 zu BGBl 1965/244 idgF 23 Wochenstunden (§ 48 ASGG).