RS OGH 1996/9/25 ABGB § 1041

Übersicht der Entscheidungen zu § 1041 ABGB

A Grundsätzliches zur Versionsklage

1)

Allgemeines, Funktion

2)

Unzulässigkeit bei Vorliegen eines Vertragsverhältnisses bzw gültigen Schuldverhältnisses

3)

Legitimation zur Geltendmachung

4)

Berechnung der Bereicherung; "Nutzen"

5)

Verjährung

6)

Sonstiges

B Anwendungsfälle der Versionsklage

1)

Ansprüche gegen Gebietskörperschaften

2)

Bestandrecht

3)

Exekutionsverfahren

4)

Rückstellung, öffentlichen Verwaltung

5)

Einzelfälle

C Benützungsentgelt

1)

Allgemeines, Höhe

2)

Benützungsentgelt für beschlagnahmte Häuser, Wohnungen usw

3)

Benützungsentgelt bei Miete und Untermiete (insbesondere nach Beendigung des Vertrages) siehe Info - Verweisungen)

4)

Benützungsentgelt für bewegliche Sachen (insbesondere Möbel, Autos usw)

Informationen zu § 1041 ABGB

Verweisungen:

Siehe auch § 1100 C ABGB