RS OGH 2005/10/18 10ObS68/05f, 10ObS10/08f, 10ObS23/09v, 10ObS134/15a, 10ObS33/16z

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 10 ObS 68/05f
  Entscheidungstext OGH 18.10.2005 10 ObS 68/05f
  Beisatz: Eine Gleichheitswidrigkeit liegt nicht vor, weil es sich hier um eine sachlich gerechtfertigte Differenzierung handelt; nämlich um eine solche zwischen Erwachsenen und Kindern bzw Jugendlichen, denen schon aus ihrer biologischen Entwicklung heraus ein in den Obsorgeregelungen des Privatrechts zum Ausdruck gebrachter natürlicher, wenngleich alters- und entwicklungsabhängiger Betreuungsaufwand durch ihre Eltern bzw den sie betreuenden Elternteil oder Vormund zukommen muss. (T1)
  Veröff: SZ 2005/148
• 10 ObS 10/08f
  Entscheidungstext OGH 05.02.2008 10 ObS 10/08f
  Auch; Beisatz: Die bei Kindern erforderliche konkret-individuelle Prüfung des Pflegebedarfs auch für Hilfsverrichtungen hat nicht nur dann stattzufinden, wenn der Pflegebedarf für eine Hilfsverrichtung den dafür vorgesehenen fixen Zeitwert von zehn Stunden monatlich unterschreitet, sondern muss in gleicher Weise auch für den umgekehrten Fall gelten, dass der tatsächliche Pflegebedarf diesen Zeitwert überschreitet. (T2)
  Veröff: SZ 2008/19
• 10 ObS 23/09v
  Entscheidungstext OGH 12.05.2009 10 ObS 23/09v
  Vgl auch; Beisatz: Da es auf den konkret zu ermittelnden behinderungsbedingten Mehraufwand ankommt, haben für die Einstufung von behinderten Kindern und Jugendlichen Richt-, Mindest- und Fixwerte keine Geltung. Bei den Hilfsverrichtungen ist aber zu beachten, dass der gesamte Zeitaufwand für alle Hilfsverrichtungen mit höchstens 50 Stunden pro Monat festgelegt werden darf. (T3) Beisatz: Hier: § 4 Abs 5a stmkPGG. (T4)
• 10 ObS 134/15a
  Entscheidungstext OGH 15.12.2015 10 ObS 134/15a
  Auch
• 10 ObS 33/16z
  Entscheidungstext OGH 10.05.2016 10 ObS 33/16z
  Auch

European Case Law Identifier (ECLI)