RS Vwgh 1987/2/23 86/10/0185

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Veröffentlicht am 23.02.1987
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Index

82/04 Apotheken Arzneimittel
82/05 Lebensmittelrecht

Norm

AMG 1983 §1 Abs1 Z5;
LMG 1975 §18 Abs2;
LMG 1975 §2;
LMG 1975 §3;

Rechtssatz

Der dem Anmeldungsschreiben beigeschlossene Verpackungstextentwurf bringt ua zum Ausdruck, dass die Kapseln "besonders reich an Polypeptiden und Oligoelementen sowie essenziellen Fettsäuren und Vitamin A und Vitamin E sind". Durch diesen Hinweis ist das Kriterium der subjektiven Zweckbestimmung gemäß § 1 Abs 1 AMG ("nach Art und Form des Inverkehrbringens dazu bestimmt sind") jedenfalls in Ansehung der Z 5 dieser Gesetzesstelle verwirklicht.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1987:1986100185.X01

Im RIS seit

31.08.2006

Zuletzt aktualisiert am

10.08.2009
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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