RS Vwgh 1992/6/15 91/10/0209

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Veröffentlicht am 15.06.1992
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Index

82/04 Apotheken Arzneimittel
82/05 Lebensmittelrecht

Norm

AMG 1983 §1 Abs1 Z1;
LMG 1975 §2;
LMG 1975 §3;

Rechtssatz

Selbst wenn man davon ausgeht, daß das Kauen und Essen eines Ballaststoff-Früchtewürfels, der die Aufrechterhaltung einer problemlos funktionierenden Verdauung zum Ziel hat, einen Genuß darstellt, so mag auf diese Weise zum einen allenfalls das Interesse potentieller Konsumenten geweckt oder auch verstärkt werden, zum anderen jenen, die sich zur Einnahme des Mittels entschlossen haben, eine solche erleichtert werden, ändert aber nichts an der primären Bestimmung des Produktes zur Verdauungsregelung (Hinweis E 22.12.1986, 86/10/0183), was zu seiner Einstufung als Arzneimittel iSd § 1 Abs 1 Z 1 AMG führen muß.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1992:1991100209.X05

Im RIS seit

11.07.2001

Zuletzt aktualisiert am

26.08.2009
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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