RS Vwgh 1993/1/12 92/11/0225

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 12.01.1993
beobachten
merken

Index

90/02 Kraftfahrgesetz
95/02 Maßrecht Eichrecht

Norm

KFG 1967 §101 Abs7;
MEG 1950 §46 Abs1;

Rechtssatz

Eine eichamtliche Verordnung nach § 46 Abs 1 MEG gibt nur darüber Auskunft, wie vorzugehen ist, um ein genaues Ergebnis bei der Abwaage von Fahrzeugen zu erzielen. Ein Verstoß dagegen bewirkt nicht, daß das erzielte Ergebnis schlechthin unverwertbar ist, sondern daß hiebei die aus diesem Verstoß resultierenden möglichen Verfälschungen mitzuberücksichtigen sind.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1993:1992110225.X02

Im RIS seit

19.03.2001

Zuletzt aktualisiert am

02.07.2014
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten