RS Vwgh 2005/3/29 2001/10/0121

Die Schülerin beantragte die Erlassung eines Feststellungsbescheides, dass sie nicht verpflichtet sei, den "Ethikunterricht" als Ersatzunterricht für den Religionsunterricht zu besuchen. Im Hinblick auf die gemäß § 7 Abs. 2 SchOG erfolgte Kundmachung des Schulversuchsplans, der auch den ausdrücklichen Hinweis enthielt, dass der Unterrichtsgegenstand "Ethikunterricht" für alle Schüler, die keinen Religionsunterricht besuchen, als Pflichtgegenstand zu besuchen ist, konnte für die Schülerin kein Zweifel bestehen, dass es sich beim "Ethikunterricht" um einen Pflichtgegenstand handelt und dieser von ihr gemäß § 8 lit. d SchOG verpflichtend zu besuchen war. Dass die Nichteinhaltung dieser Pflicht dazu führt, dass die Schülerin im betreffenden Gegenstand keine positiven Jahresbeurteilungen erreichen kann und dies für sie in weiterer Folge nachteilig sein könnte, ist für sich allein keine "Rechtsgefährdung" iSd Rechtsprechung des VwGH, aus der ein Anspruch auf Erlassung eines Feststellungsbescheides abgeleitet werden könnte, sind doch die Folgen der Nichteinhaltung des Besuches von Pflichtgegenständen dem Gesetz zu entnehmen (vgl. § 25 SchUG). Daher kein rechtliches Interesse der Schülerin an der Erlassung eines Feststellungsbescheides ersichtlich.