§ 256 ASVG (weggefallen)

Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2014 bis 31.12.9999
(1) Die Invaliditätspension nach § 254 Abs. 1 § 256 ASVGgebührt längstens für die Dauer von 24 Monaten ab dem Stichtag seit 31.12.2013 weggefallen. Besteht nach Ablauf der Befristung Invalidität weiter, so ist die Pension jeweils für die Dauer von längstens 24 Monaten weiter zuzuerkennen, sofern die Weitergewährung der Pension spätestens innerhalb von drei Monaten nach deren Wegfall beantragt wurde.

(2) Abweichend von Abs. 1 ist die Pension ohne zeitliche Befristung zuzuerkennen, wenn auf Grund des körperlichen oder geistigen Zustandes dauernde Invalidität (Berufsunfähigkeit, Dienstunfähigkeit) anzunehmen ist.

(3) Gegen den Ausspruch, daß die Pension zeitlich befristet zuerkannt oder weitergewährt wird, darf eine Klage an das Landesgericht als Arbeits- und Sozialgericht bzw. das Arbeits- und Sozialgericht Wien nicht erhoben werden. (BGBl. Nr. 13/1962, Art. IV Z 27) - 1.1.1962; (BGBl. Nr. 609/1987, Art. IV Z 14) - 1.1.1988. (BGBl. Nr. 201/1996, Art. 34 Z 100) - 1.7.1996.

Stand vor dem 31.12.2013

In Kraft vom 01.01.1900 bis 31.12.2013
(1) Die Invaliditätspension nach § 254 Abs. 1 § 256 ASVGgebührt längstens für die Dauer von 24 Monaten ab dem Stichtag seit 31.12.2013 weggefallen. Besteht nach Ablauf der Befristung Invalidität weiter, so ist die Pension jeweils für die Dauer von längstens 24 Monaten weiter zuzuerkennen, sofern die Weitergewährung der Pension spätestens innerhalb von drei Monaten nach deren Wegfall beantragt wurde.

(2) Abweichend von Abs. 1 ist die Pension ohne zeitliche Befristung zuzuerkennen, wenn auf Grund des körperlichen oder geistigen Zustandes dauernde Invalidität (Berufsunfähigkeit, Dienstunfähigkeit) anzunehmen ist.

(3) Gegen den Ausspruch, daß die Pension zeitlich befristet zuerkannt oder weitergewährt wird, darf eine Klage an das Landesgericht als Arbeits- und Sozialgericht bzw. das Arbeits- und Sozialgericht Wien nicht erhoben werden. (BGBl. Nr. 13/1962, Art. IV Z 27) - 1.1.1962; (BGBl. Nr. 609/1987, Art. IV Z 14) - 1.1.1988. (BGBl. Nr. 201/1996, Art. 34 Z 100) - 1.7.1996.

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