§ 7 VV Bindungen im Rahmen der Veranschlagung

VV - Veranschlagungsverordnung

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 29.04.2024

Bei Bindungen im Rahmen der Veranschlagung gemäß § 37 in Verbindung mit § 43 Abs. 3 Z 6 BHG 2013 ist im Teilheft auch ersichtlich zu machen, unter welchen vereinbarungsgemäßen Voraussetzungen diese Bindungen aufgehoben werden können.

In Kraft seit 19.05.2012 bis 31.12.9999

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Entscheidungen zu § 7 VV

Entscheidungen des OGH (09/1905)

1

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

40

Entscheidungen des VfGH (01/1980)

2

Entscheidungen des UVS (01/1991)

2

Entscheidungen zu § 7 Abs. 1 VV

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

4

Entscheidungen zu § 7 Abs. 2 VV

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

2

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§ 1 VV Gegenstand § 2 VV Gliederungsschema des Bundesvoranschlagsentwurfes § 3 VV Veranschlagung von Reisegebühren § 4 VV Veranschlagung bei geänderter Verwendung von Bediensteten § 5 VV Anteilsmäßige Veranschlagung von Aufwendungen und Auszahlungen § 6 VV Veranschlagung von gesetzlichen Verpflichtungen § 7 VV Bindungen im Rahmen der Veranschlagung § 8 VV Schlussbestimmung Veranschlagungsverordnung (VV) Fundstelle

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 6 VV

§ 8 VV