Entscheidungen zu § 8 PrivSchG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/30 W203 2243492-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Mit Schreiben vom 11.08.2020 beantragte der beschwerdeführende Verein als Schulerhalter der Privatschule „ XXXX “ in XXXX (im Folgenden: gegenständliche Privatschule) die Verleihung des Öffentlichkeitsrechtes ab dem Schuljahr 2020/21 auf die Dauer der Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen. 2. Aus einem anlässlich dieses Antrages erstellten Inspektionsbericht des zuständigen Schulqualitätsmanagers vom 09.12.2020 geht u.a. hervor, dass... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/6 W227 2220347-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 19. Mai 2019 brachten die Beschwerdeführer eine Beschwerde gemäß Art. 130 Abs. 2 Z 1 und Art. 131 Abs. 6 B-VG wegen Rechtswidrigkeit eines Verhaltens der Bildungsdirektion für Salzburg in Vollziehung des Gesetzes (Privatschulgesetz [PrivSchG]) ein. Diese Verhaltensbeschwerde begründeten die Beschwerdeführer im Wesentlichen mit dem behaupteten "in höchstem Maße kindswohlschädigenden Verhalten der Bildungsdirektion Salzbur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/8/6 W129 2220350-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 21.05.2019 brachten die beiden Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) eine Beschwerde gemäß Art. 130 Abs. 2 Z 1 und Art. 131 Abs. 6 B-VG gegen das rechtswidrige Verhalten der Bildungsdirektion für Salzburg in Vollziehung des Gesetzes (Privatschulgesetz) ein. 2. Diese Verhaltensbeschwerde begründeten die BF zusammengefasst im Wesentlichen mit dem behaupteten "in höchstem Maße kindswohlschädigenden Verhalten der Bildungsdirektion" i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/6 W224 2220346-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 19.05.2019 brachten die Beschwerdeführer eine Beschwerde gemäß Art. 130 Abs. 2 Z 1 und Art. 131 Abs. 6 B-VG wegen Rechtswidrigkeit eines Verhaltens der Bildungsdirektion für Salzburg in Vollziehung des Gesetzes (Privatschulgesetz) ein. Diese Beschwerde (im Folgenden: Verhaltensbeschwerde) begründeten die Beschwerdeführer im Wesentlichen mit dem behaupteten "in höchstem Maße kindswohlschädigenden Verhalten der Bildungsdir... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2019

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