Entscheidungen zu § 2 Abs. 1 PrivSchG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Vwgh Erkenntnis 1991/2/18 89/10/0188

1.1. Mit dem an die Bezirkshauptmanschaft A gerichteten Schreiben vom 20. November 1987 zeigte die beschwerdeführende Partei die Errichtung der Privatschule: Internatschorschule des Stiftes N "N-Sängerknaben" nach den Bestimmungen des Privatschulgesetzes und das angeschlossene Organisationsstatut dieser Schule bei der Bezirkshauptmannschaft A an. Dabei ersuchte sie um "Weiterleitung an die zuständige Behörde". Über den Bezirksschulrat A gelangte dieses Schreiben an den Landesschulrat ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 18.02.1991

RS Vwgh 1991/2/18 89/10/0188

Index: 70/08 Privatschulen
Norm: PrivSchG 1962 §2 Abs1;
Rechtssatz: Als Schule können - aufbauend auf die Rechtsprechung des VfGH (vgl. VfSlg 777/1951, 2207/1960 ua) - nur solche Einrichtungen angesprochen werden, die neben der Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten auch ein erzieherisches Ziel (vgl "Festigung der charakterlichen Anlagen der Schüler in sittlicher Hinsicht" in § 2 PrivSchG) anstreben. ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 18.02.1991

RS Vwgh 1988/4/18 88/10/0010

Index: 70/08 Privatschulen
Norm: PrivSchG 1962 §2 Abs1;PrivSchG 1962 §2 Abs2;PrivSchG 1962 §7 Abs1;
Rechtssatz: Der lehrplanmäßig vorgesehene Religionsunterricht genügt den Anforderungen des § 2 Abs 2 PrivSchG nach einem erzieherischen Ziel nicht. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1988:1988100010.X03 Im RIS seit 12.12.2006 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 18.04.1988

RS Vwgh 1988/4/18 88/10/0010

Index: 70/08 Privatschulen
Norm: PrivSchG 1962 §2 Abs1;PrivSchG 1962 §2 Abs2;PrivSchG 1962 §7 Abs1;
Rechtssatz: § 2 Abs 1 und 2 PrivSchG lässt im Zusammenhang - auch ohne Rückgriff auf § 2 SchOG - erkennen, dass für die Bejahung eines erzieherischen Zieles iS des § 2 Abs 2 PrivSchG die einzelnen Unterrichtsgegenstände in ihrer Gesamtheit maßgebend sind. Erst die auf die Festigung der charakterlichen Anlagen der Sc... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 18.04.1988

RS Vwgh 1988/4/18 88/10/0010

Index: 70/08 Privatschulen
Norm: PrivSchG 1962 §2 Abs1;PrivSchG 1962 §2 Abs2;
Rechtssatz: Als Verfolgung eines erzieherischen Zieles iSd § 2 Abs 2 PrivSchG AUSSER den mit deren Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten an sich verbindenden Erziehungszielen kann nicht angesehen werden, wenn die "Charakter-Festigung" ausschließlich als TEIL der im jeweiligen Unterrichtsgegenstand vermittelten Kenntnisse und Fähig... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 18.04.1988

RS Vwgh 1988/4/18 88/10/0010

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/08 Privatschulen
Norm: AVG §68 Abs4 lita;PrivSchG 1962 §2 Abs1;PrivSchG 1962 §2 Abs2;PrivSchG 1962 §7 Abs1;PrivSchG 1962 §7 Abs2;
Rechtssatz: Fehlt einer unter Bezugnahme auf § 67 Abs 1 PrivSchG angezeigter Einrichtung (im Beschwerdefall: "Privatschule zur Massage und ganzheitliche Gesundheitserfahrung") die rechtliche Eigenschaft einer Schule iSd Privatschulgesetzes, so hat der... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 18.04.1988

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