Entscheidungen zu § 88 Abs. 1 ASVG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Beschluss 2017/10/25 Ra 2017/22/0146

1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien wurde die Beschwerde gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, mit dem der Antrag des Revisionswerbers auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck "Schüler" gemäß § 63 Abs. 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) abgewiesen worden war, gemäß § 11 Abs. 2 Z 3 NAG als unbegründet abgewiesen. Weiters sprach das Verwaltungsgericht aus, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 25.10.2017

TE Vwgh Beschluss 2017/10/25 Ra 2017/22/0147

1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien wurde die Beschwerde gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, mit dem der Antrag der Revisionswerberin auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck "Schüler" gemäß § 63 Abs. 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) abgewiesen worden war, gemäß § 11 Abs. 2 Z 3 NAG als unbegründet abgewiesen. Weiters sprach das Verwaltungsgericht aus, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig se... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 25.10.2017

RS Vwgh 2017/10/25 Ra 2017/22/0147

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §88 Abs1 Z1;NAG 2005 §11 Abs2 Z3;NAG 2005 §63 Abs1;NAGDV 2005 §7 Abs1 Z6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/22/0146 B 25. Oktober 2017 RS 2 Stammrechtssatz Gemäß dem eindeutigen Wortlaut des § 88 Abs. 1 Z 1 ASVG stehen Versicherten, die den Versicherungsfall durch Selbstbeschädigung vorsätzlich herbeigeführt haben, led... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 25.10.2017

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