Begründung: Anläßlich eines stationären Aufenthaltes in der internen Abteilung des Krankenhauses Bregenz vom 15. bis 18.11.1989 wurde beim Kläger eine Aortenstenose mit Dilatation der Aorta ascendens und eine leichte Linksherzhypertrophie diagnostiziert. Zur weiteren Abklärung war eine Herzkathederuntersuchung vorgesehen. Gleichzeitig wurde eine Antibiotika prophylaxe wegen Endokardititsgefahr eingeleitet und eine Echocardiographiekontrolle in einem halben Jahr vorgesehen. Am 25... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Dem Facharzt für innere Medizin UnivDoz.Dr.P***** B***** wurde mit Bescheid des Amtes der Salzburger Landesregierung vom 29.7.1988 die Bewilligung zur Errichtung einer privaten Krankenanstalt in der Betriebsform eines selbständigen Ambulatoriums im Sinne des § 2 Abs 1 Z 7 der Salzburger Krankenanstaltenordnung 1975, LGBl 97, idF LGBl 62/1988, zur Durchführung von speziellen Untersuchungen für kardiologische Diagnostik mit dem Standort Salzburg, ***** erteilt. Mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die beklagte Tiroler Gebietskrankenkasse sprach mit Bescheid vom 19.9.1990 aus, daß dem Kläger für die am 13.7.1990 durch die Fachärztin für Innere Medizin Dr.M***** M***** durchgeführte Dialysebehandlung mit einer Honorarhöhe von S 2.900 zuzüglich S 580 Mehrwertsteuer ein Kostenersatz in der Höhe von S 102,13 inklusive Mehrwertsteuer gebühre und daß das darüber hinaus gestellte Mehrbegehren abgewiesen werde. Mit der dagegen erhobenen Klage begehrt der Kläger ... mehr lesen...
Norm: ASVG §131 Abs1ASVG §135 Abs1ASVG §135 Abs2
Rechtssatz: Es besteht für den Versicherten keine Verpflichtung, in erster Linie vom System der Vertragsärzte (Vertragseinrichtungen) Gebrauch zu machen. Entscheidungstexte 10 ObS 22/92 Entscheidungstext OGH 07.04.1992 10 ObS 22/92 Veröff: DRdA 1993,27 (Binder) = ZAS 1993/12 S 146 (Schrammel/Radner) = SSV-NF 6/41 ... mehr lesen...
