Entscheidungen zu § 10 ASVG

Bundesverwaltungsgericht

8 Dokumente

Entscheidungen 1-8 von 8

TE Bvwg Erkenntnis 2023/3/24 L521 2231914-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/23 W156 2242792-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Beschluss des Landesgerichtes XXXX als Arbeits- und Sozialgericht vom 30.10.2019, ZI. XXXX , wurde das zwischen Herrn XXXX , in Folge als BF bezeichnet, als klagende Partei, und der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Niederösterreich, als beklagte Partei, wegen Sozialrechtssache - Alterspension (Leistung) anhängige Verfahren bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Verwaltungsverfahrens durch die Niederösterreichische Gebietskranke... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/21 W260 2236253-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden „Beschwerdeführerin“) übermittelte per E-Mail am 06.02.2016 an die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, Landesstelle Wien (im Folgenden „belangte Behörde“) eine Versicherungserklärung, wonach sie als Kurärztin tätig sei. 2. Mit Schreiben vom 18.03.2016 teilte die Ärztekammer für Niederösterreich der belangten Behörde mit, dass die Beschwerdeführerin im Zeitraum 01.01.2014 bis 31.08.2014 als angestellte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/25 W229 2203215-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Finanzamt XXXX führte eine gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben (GPLA) der nunmehrigen Beschwerdeführerin für den Prüfungszeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016 durch. Die Schlussbesprechung fand am 22.02.2018 statt. 2. Mit Schreiben vom 09.03.2018 übermittelte die Burgenländische Gebietskrankenkasse (im Folgenden: BGKK) der Beschwerdeführerin den Prüfbericht, in welchem ein Nachrechnungsbetrag iHv € 14.270,57 sowie Zinsen iHv € ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/29 W229 2153486-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Burgenländischen Gebietskrankenkasse (im Folgenden: BGKK) vom 19.01.2017 wurde ausgesprochen, dass Herr XXXX , VSNR XXXX , rückwirkend für seine Beschäftigung vom 16.10.2015 bis 08.12.2015 als Dienstnehmer der nunmehrigen Beschwerdeführerin, XXXX , in die Pflichtversicherung nach dem ASVG und in die Pflichtversicherung nach dem AlVG einbezogen werde (Spruchpunkt I.), und dass die Beschwerdeführerin gemäß § 58 Abs. 2 ASVG So... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/22 W198 2219457-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Bei der am 18.02.2019 vor dem Arbeitsmarktservice Korneuburg (im Folgenden: AMS) wegen Nichtannahme bzw. Nichtzustandekommen der am 28.01.2019 als Installateurhelfer beim Dienstgeber XXXX mit einer Entlohnung von brutto laut Kollektivvertrag zugewiesenen Beschäftigung aufgenommenen Niederschrift gab XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) im Wesentlichen zu Protokoll, dass er keinen Termin von der Firma bekommen habe, weder per Email noch p... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/8 G305 2199652-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/14 L510 2110736-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Salzburger Gebietskrankenkasse (im Folgenden auch kurz bezeichnet als "GKK") hat mit im
Spruch: angeführten Bescheid vom 05.06.2015 festgestellt, dass XXXX (folgend auch kurz: "Herr R."), XXXX , vom 01.01.2009 bis 31.12.2013 aufgrund der für die beschwerdeführende Partei (folgend auch kurz "bP"), XXXX , in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten Tätigkeit als Angestellter der Pflicht(Voll)-versicherung in der Kranken-,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.02.2019

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