Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 16.03.2022 Index: 40/01 VerwaltungsverfahrenL82005 Bauordnung Salzburg
Norm: VVG §4VVG §5BauPolG Slbg §20 Abs3
Rechtssatz: Die Vollstreckung mittels Zwangsstrafen gemäß § 5 Abs 1 VVG dient zur Durchsetzung einer Duldung oder Unterlassung oder einer Handlung, die wegen ihrer eigentümlichen Beschaffenheit sich durch Dritte nicht bewerkstelligen lässt (unvertretba... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 19.11.2018 Index: 40/01 VerwaltungsverfahrenL55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg
Norm: VVG §5NatSchG §11VVG §4
Rechtssatz: Im Vollstreckungsverfahren ist der im Leistungsbefehl aufgetragene Zustand herzustellen und die Vollstreckungsbehörde ist an die sich aus dem Titelbescheid ergebende Leistungspflicht gebunden. Das Wesen einer Ersatzvorna... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 19.11.2018 Index: 40/01 VerwaltungsverfahrenL55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Salzburg
Norm: VVG §4NatSchG Slbg 1999 §11
Rechtssatz: Auch wenn sich aus dem Titelbescheid keine Festlegung, wo auf dem gegenständlichen Grundstück die Ersatzpflanzung von drei Eiben durchgeführt werden soll, ergibt, handelt es sich bei diesem Auftrag zur Pflanzung um e... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Salzburg hat durch die Richterin Mag. Ulrike Seidel über die Beschwerde von Herrn AB AA, AF-Straße, AE, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. AH AG, AI-Straße, LL, gegen den Bescheid der belangten Behörde Bezirkshauptmannschaft Hallein vom 09.04.2018, Zahl XXX/52-2017, zu Recht e r k a n n t: I. Die Beschwerde wird mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, dass der Spruch: des angefochtenen Bescheides nach dem ersten Absatz... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Salzburg hat durch die Richterin Mag. Ulrike Seidel über die Beschwerde von Herrn AB AA, AF-Straße, AE, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. AH AG, AI-Straße, LL, gegen den Bescheid der belangten Behörde Bezirkshauptmannschaft Hallein vom 09.04.2018, Zahl XXX/52-2017, zu Recht e r k a n n t: I. Die Beschwerde wird mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, dass der Spruch: des angefochtenen Bescheides nach dem ersten Absatz („... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Salzburg erkennt durch den Richter Dr. Martin Warter über die Beschwerde des AB AA, AE 13, AC AD, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. AG AF, AH 7, AC AD, gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Hallein (belangte Behörde) vom 22.5.2018, Zahl xxx, z u R e c h t: I. Gemäß § 28 Abs 1 VwGVG iVm § 4 Abs 1 VVG iVm § 16 Abs 3 zweiter Satz BauPolG 1997 wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. II. Gegen dieses Erkenntnis ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 26.06.2018 Index: 40/01 VerwaltungsverfahrenL80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82005 Bauordnung Salzburg
Norm: VVG §4ROG 2009 Slbg §46BauPolG Slbg §16 Abs3BauPolG Slbg §5
Rechtssatz: Nach dem eindeutigen Gesetzeswortlaut des § 16 Abs 3 zweiter Satz BauPolG 1997 bezieht sich die Unzulässigkeit der Einleitung oder Fortsetzung ein... mehr lesen...
