Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, gelangte am 21. August 2005 in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Nach seiner Einvernahme am 26. August 2005 und am 30. August 2005 wies das Bundesasylamt den Asylantrag mit Bescheid vom 13. September 2005 gemäß § 5 Abs. 1 des Asylgesetzes 1997 in der Fassung der Novelle BGBl. I Nr. 101/2003 (AsylG) als unzulässig zurück. Es stellte fest, für die Prüfung des Asyla... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Armeniens, gelangte am 11. Juli 2005 in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Nach seiner Einvernahme am 14. Juli 2005 und am 19. Juli 2005 wies das Bundesasylamt den Asylantrag mit Bescheid vom 20. Juli 2005 gemäß § 5 Abs. 1 des Asylgesetzes 1997 in der Fassung der Novelle BGBl. I Nr. 101/2003 (AsylG) als unzulässig zurück. Es stellte fest, für die Prüfung des Asylantrages sei Schweden zuständig, und wies den Beschwerdeführer gemäß § 5... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste im Juni 2005 in das Gebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein und beantragte am 14. Juni 2005 in Lublin (Polen) Asyl. Im Folgenden gelangte er Ende Juli 2005 in das Bundesgebiet und brachte am 31. Juli 2005 einen (weiteren) Asylantrag ein. Mit Bescheid vom 23. August 2005 wies das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers - nach Konsultati... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Mitglieder einer Familie (der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, der Drittbeschwerdeführer und die Viertbeschwerdeführerin ihre gemeinsamen Kinder) und Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit aus Dagestan. Der Erstbeschwerdeführer, die Zweit- und der Drittbeschwerdeführer reisten am 15. Juni 2005 mit gültigen tschechischen Visa in das Bundesgebiet ein und brachten am selben ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Mitglieder einer Familie (der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die Drittbeschwerdeführerin und der Viertbeschwerdeführer ihre gemeinsamen Kinder) und Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit aus Dagestan. Der Erstbeschwerdeführer sowie die Zweit- und die Drittbeschwerdeführerinnen reisten nach eigenen Angaben im November oder Dezember 2004 in das Gebiet der Mitgliedstaaten ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste im Juni 2005 gemeinsam mit ihren vier minderjährigen Töchtern in das Gebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein und beantragte am 13. Juni 2005 in Polen (Lublin) Asyl. Im Folgenden gelangte sie Ende September 2005 nach Österreich und brachte am 30. September 2005 einen (weiteren) Asylantrag ein. Bei Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 4. und 6. ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §24a idF 2000/I/101;AsylG 1997 §24b Abs1 idF 2000/I/101;AsylG 1997 §32 Abs1;AsylG 1997 §32a Abs1;AsylG 1997 §5;AVG §66 Abs4;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2006/19/0164
2006/19/0165
2006/19/0166
Rechtssatz: Aus dem Verweis des § 24b... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §24b Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §32 Abs1;
Rechtssatz: Unter Zugrundelegung der Überlegungen des Verfassungsgerichtshofes in seinem Erkenntnis vom 15. Oktober 2004, G 237/03 u.a., VfSlg. 17.340, darf das Neuerungsverbot des § 32 Abs. 1 AsylG nicht so verstanden werden, dass neue Tatsachenbehauptungen in der Berufung eines Asylwerbers, bei dem es möglich ersch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Serbien, stammt aus dem Kosovo und gehört der Volksgruppe der Goraner an. Er reiste am 7. Dezember 2005 in das Bundesgebiet ein und stelle am selben Tag einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er werde im Kosovo auf Grund seiner Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Goraner unterdrückt. 2004 sei der Beschwerdeführer von Albanern auf der Straße angegriffen und geschlagen wo... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Mitglieder einer Familie (die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbis Viertbeschwerdeführer), Staatsangehörige von Serbien, stammen aus dem Kosovo und gehören der albanischen Volksgruppe an. Sie reisten gemeinsam am 1. September 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragten am selben Tag Asyl. Zu ihren Fluchtgründen gab die Erstbeschwerdeführerin im Wesentlichen an, ihr Ehemann sei im April 2002 ermordet worden. Er sei politisch ... mehr lesen...
Der seinen Angaben zufolge am 26. Dezember 1985 geborene Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesh, kam am 27. März 2003 nach Österreich und wurde nach einem Aufgriff durch Grenzsoldaten in Schubhaft genommen. Bei der im Beisein eines Dolmetschers für Bengali durch einen Organwalter der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf am 28. März 2003 vorgenommenen Vernehmung des Beschwerdeführers beim Grenzüberwachungsposten Marchegg wurde er von der Absicht, gegen ihn ein befristetes... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs1;AVG §71 Abs1 Z1;AVG §71 Abs2;VwGG §46 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/01/0024 E 16. Juni 1999 RS 2 Stammrechtssatz Die bloße Tatsache der Schubhaftnahme bildet für sich allein keinen Verhinderungsgrund im Sinne des § 71 Abs 1 Z 1 AVG. Ein solcher läge nur dann vor, wenn nicht sichergestellt... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, seinen Angaben zufolge ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 31. Mai 2002 einen Asylantrag. Mit Bescheid vom 27. Jänner 2003 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurück. Das Bundesasylamt verband diese Entscheidung mit der Feststellung, für die Prüfung des Asylantrages sei gemäß Art. 6 und Art. 11 Abs. 4 des Dubliner Übereinkommens Italien zuständig, und mit der Ausweisung des Mitbe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs1;AsylG 1997 §5 Abs1;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat hat gegenüber den Feststellungen der Behörde erster Instanz eine nur auf der "Betrachtung des Akteninhaltes" beruhende Umwürdigung der Angaben des Asylwerbers über seinen Reiseweg bzw. Aufenthalt in Spanien vorgenommen, ohne... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Serbien und Montenegro, reiste am 29. November 2004 zusammen mit ihren zwei Kindern (vgl. zu diesen die Erkenntnisse vom heutigen Tag, Zl. 2005/01/0311 und 2005/01/0312) in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag schriftlich Asyl. Am 20. Dezember 2004 entsprach sie der mit Schreiben des Bundesasylamtes vom 30. November 2004 an sie ergangenen Aufforderung, sich "innerhalb von drei Wochen ab Erhalt dieses Schriftstückes in eine... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §24a Abs7;AsylG 1997 §32 Abs1;AsylGNov 2003;B-VG Art11 Abs2;MRK Art13; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2005/01/0312 E 27. September 2005 2005/01/0311 E 27. September 2005
Rechtssatz: Der Gesetzgeber hat mit der AsylG-Novelle 2003 in § 32 Abs. 1 AsylG ein sowohl auf ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste am 11. oder 12. März 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 17. März 2004 Asyl. In dem dafür vorgesehenen Feld des Formulars "Asylantrag/pre screening" gab er zu den Gründen für seinen Antrag an, sein Vater sei ein "leader of Ijaws youths" gewesen und deshalb ermordet worden. In weiterer Folge sei auch die Mutter des Beschwerdeführers ermordet worden, und schließlich habe er gehört, dass die gesamten Familien der "le... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs1 idF 1999/I/004;AsylG 1997 §32 Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §32 Abs1 idF 2004/I/129;AsylG 1997 §44 Abs3;AsylG 1997 §6 Z1;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Dem Standpunkt des unabhängigen Bundesasylsenates, das neue Vorbringen des Asylwerbers in der Beru... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 17. September 2001 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers als offensichtlich unbegründet abgewiesen und ihm Schutz vor Refoulement versagt. Die dagegen erhobene Berufung hat die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid vom 26. November 2001 gemäß § 32 Abs. 1 AsylG als verspätet zurückgewiesen. Der den Antrag des Beschwerdeführers vom 15. November 2001 auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist im In... mehr lesen...
Index: L38004 Verwaltungsabgaben Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs1;AVG §71 Abs1 Z1;AVG §72 Abs1;LVwAbgG OÖ 1974 §58;VwGG §33 Abs1;VwGG §56;
Rechtssatz: Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 17. September 2001 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers als offensichtlich unbegründet abgewiesen und ihm Schutz vor Refoulement vers... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Pakistan, stellte am 12. März 2001 einen Asylantrag. Mit Bescheid vom 16. Mai 2001 wies das Bundesasylamt den Asylantrag des Mitbeteiligten gemäß § 6 Z 2 AsylG als offensichtlich unbegründet ab und stellte gemäß § 8 AsylG fest, dass seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Pakistan zulässig ist. Dieser Bescheid wurde nach dem im Akt liegenden Rückschein am 29. Mai 2001 dem damaligen Rechtsvertreter des Mitbeteiligten ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs1;AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §6 Z2;AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs1;
Rechtssatz: Die vom Asylwerber gegen den erstinstanzlichen Bescheid erst am 14. Tag nach der Zustellung zur Post gegebene Berufung ist, soweit sie sich auf den Ausspruch der Behörde erster Instanz gemäß § 6 Z 2 AsylG 1997 bezieht, nach der Bestimmung des § 32 Abs. 1 erster Satz AsylG ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine am 19. Juli 1982 geborene nigerianische Staatsangehörige, reiste ihren Angaben zufolge am 22. August 1999 nach Österreich ein und stellte am nächsten Tag einen Asylantrag. Bei ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 30. September 1999 gab sie zu ihren Fluchtgründen befragt im Wesentlichen an, ihr Vater sei Mitglied der "Ugboni-Sekte". Ein führendes Mitglied der "Ugboni" habe dem Vater mitgeteilt, dass er die (damals noch nicht siebzehnjährige) Beschwerd... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs1;AsylG 1997 §6;AVG §66 Abs4;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;
Rechtssatz: Es ist zwar zulässig, dass der unabhängige Bundesasylsenat seine Entscheidung (auch) auf andere Tatbestände des § 6 AsylG 1997 als die Erstbehörde stützt (Hinweis E vom 21. Dezember 2000, Zl. 2000/01/0320). Wenn der unabhängige Bundesasylsenat allerdings er... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem vorgelegten Verwaltungsakt ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, seinen Angaben nach ein am 1. Jänner 1984 geborener Staatsangehöriger Sierra Leones, gelangte am 4. September 2000 in das Bundesgebiet und stellte am 5. September 2000 einen Asylantrag. Im Hinblick auf das vom Beschwerdeführer angegebene Geburtsdatum wurde dieser im Verfahren zunächst gemäß § 25 Abs. 2 AsylG durch den örtlich zuständigen Jugendwohlfahrtsträger vertreten.... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Ghana, reiste am 14. Mai 1999 nach Österreich ein und stellte am 17. Mai 1999 einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt brachte er im Wesentlichen vor, er gehöre dem Stamm der "Asona" an, "glaube an den Gott namens Noobuo ('traditioneller Glauben')" und er habe "ein Problem mit dem Stammesführer und den religiösen Führern seines Glaubens". Er sei nämlich auserkoren worden, "Priester seines Glauben... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §32 Abs1;AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §6;AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Im Gegensatz zur Beweiswürdigung des Bundesasylamtes wird den Ausführungen in der Berufung teilweise Rechnung getragen und subjektive Aussageehrlichkeit des Asylwerbers (nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Ghana) unterstellt, was die Subsumtion un... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 17. November 1999 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers vom 11. Oktober 1999 gemäß § 6 Z 2 AsylG 1997 als offensichtlich unbegründet abgewiesen (Spruchpunkt I) und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Sierra Leone gemäß § 8 AsylG 1997 für zulässig erklärt (Spruchpunkt II). Dieser Bescheid wurde nach dem im Akt einliegenden Rückschein am Freitag, dem 19. November 1999 dem Magistrat Steyr, Stad... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §32 Abs1;AsylG 1997 §32;AsylG 1997 §6;AsylG 1997 §8;AVG §63 Abs5;B-VG Art11 Abs2;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass für Berufungen gegen die Feststellung gemäß § 8 AsylG 1997 stets die Berufungsfrist von zwei Wochen auf Grund des § 63 Abs. 5 AVG iV... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Schwechat vom 1. Dezember 1997 wurde über den Beschwerdeführer, einen algerischen Staatsbürger, gemäß § 18 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z 6 des Fremdengesetzes ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Dieser Bescheid wurde dem Beschwerdeführer noch am selben Tag zugestellt. Mit der gegen diesen Bescheid erhobenen, erst am 7. Jänner 1998 zur Post gegebenen Berufung verband der Beschwerdeführer einen Antrag auf Wiedereinsetzung in... mehr lesen...
