Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein16/01 Medien16/02 Rundfunk
Norm: MedienG §1 Z8;PrivatradioG 2001 §2 Z6;PrivatradioG 2001 §9;RRG 1993 §10;VwRallg;
Rechtssatz: Mit § 9 PrivatradioG 2001 beabsichtigte der Gesetzgeber, wechselseitige Beteiligungen von bestimmten Medieninhabern nur in eingeschränktem Umfang zu erlauben. Schon aus den Materialien zur Vorgängerbestimmung des § 10 RRG, BGBl 1993/506, lässt sich erke... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein16/01 Medien16/02 Rundfunk
Norm: MedienG §1 Z8;PrivatradioG 2001 §2 Z6;PrivatradioG 2001 §9;RRG 1993 §10;VwRallg;
Rechtssatz: Mit § 9 PrivatradioG 2001 beabsichtigte der Gesetzgeber, wechselseitige Beteiligungen von bestimmten Medieninhabern nur in eingeschränktem Umfang zu erlauben. Schon aus den Materialien zur Vorgängerbestimmung des § 10 RRG, BGBl 1993/506, lässt sich erke... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde das vom Beschwerdeführer bei seinen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit lt. Beilage zu den Steuererklärungen 1997 bis 2000 geltend gemachte " Werbungskostenpauschale für Journalisten iHv 7,5% der Bemessungsgrundlage" deswegen nicht berücksichtigt, weil der Arbeitgeber des Beschwerdeführers nicht als Zeitungsunternehmung im Sinne des § 1 Abs. 1 Journalistengesetz und auch nicht als Medienunternehmen nach § 1 Z 6 Mediengesetz ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde das vom Beschwerdeführer bei seinen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit lt. Beilage zu den Steuererklärungen 1997 bis 2000 geltend gemachte " Werbungskostenpauschale für Journalisten iHv 7,5% der Bemessungsgrundlage" deswegen nicht berücksichtigt, weil der Arbeitgeber des Beschwerdeführers nicht als Zeitungsunternehmung im Sinne des § 1 Abs. 1 Journalistengesetz und auch nicht als Medienunternehmen nach § 1 Z 6 Mediengesetz ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 12. Jänner 1994 stellte die Österreichische Nationalbibliothek bei der Bundespolizeidirektion Innsbruck den Antrag, der "Steiger Verlag GesmbH & Co KG" in Innsbruck gemäß § 45 Abs. 2 des Mediengesetzes bescheidmäßig aufzutragen, ihrer Ablieferungspflicht nachzukommen und die seit dem Jahre 1992 nicht abgelieferten Erzeugnisse des Verlages nachträglich in der laut Verordnung vorgeschriebenen Zahl abzuliefern. Erwähnt waren einzelne Medienerzeugnisse aus den Ersche... mehr lesen...
Index: 16/01 Medien
Norm: MedienG §43 Abs1 Z1;MedienG §44 Abs3;MedienG BibliotheksstückeV 1981 §1;
Rechtssatz: Aus dem Zusammenhang des § 43 Abs 1 Z 1 MedienG mit § 44 Abs 3 MedienG ergibt sich, dass vom Gesetz nur für den Fall eines Ladenpreises, der S 1.600,-- übersteigt, bei Nichtzurückstellung des abgelieferten Werkes eine Vergütung (in Höhe der Hälfte des Ladenpreises) vorgesehen ist. Von diesem Ausnahmefall ... mehr lesen...
Index: L40017 Anstandsverletzung Ehrenkränkung LärmerregungPolizeistrafen TirolL40057 Prostitution Sittlichkeitspolizei Tirol16/01 Medien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: LPolG Tir 1976 §14 litc;MedienG §1;VStG §1 Abs2;VStG §2 Abs2;VStG §27;VStG §3 Abs1;VStG §31 Abs2;
Rechtssatz: Bei einer Übertretung nach § 14 lit c Tir LandesPolG, begangen durch Gewährung der Gelegenheit zur Anbahnung von Beziehungen zur Ausübung... mehr lesen...
