Entscheidungen zu § 58 Abs. 1JN JN

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2010/9/22 6Ob180/10d

Begründung: Die Klägerin begehrte im Verfahren erster Instanz (neben rückständigem Geschiedenenunterhalt) zuletzt die Erhöhung der monatlichen Unterhaltsverpflichtung des Beklagten von 200 EUR auf 1.023,75 EUR ab 1. 1. 2010 (AS 90, 91). Das Erstgericht wies das Klagebegehren ab, das Berufungsgericht erhöhte die laufende Unterhaltsverpflichtung auf 335 EUR und ließ die ordentliche Revision nicht zu. Nunmehr legte das Erstgericht dem Obersten Gerichtshof die außerordentlichen Revision... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.09.2010

TE OGH 2010/6/1 10Ob33/10s

Begründung: In zwei am 4. 6. 2007 vor dem Jugendwohlfahrtsträger abgeschlossenen Unterhaltsvereinbarungen hat sich der Vater verpflichtet, für seinen am 27. 2. 1992 geborenen Sohn Matthias einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von 200 EUR ab 1. 5. 2007 und für seine am 27. 3. 1994 geborene Tochter Christina einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von 250 EUR ab 1. 5. 2007 zu leisten (AS I/15-17). Den Unterhaltsvereinbarungen ist eine mit den Eltern aufgenommene Niederschrift vom 4. 6. 200... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 01.06.2010

TE OGH 2010/1/29 1Ob2/10s

Begründung: Die Minderjährige beantragte, den vom Vater zu leistenden Unterhaltsbeitrag von 124 EUR monatlich auf 228 EUR zu erhöhen. Das Erstgericht setzte den ab 1. 2. 2008 zu leistenden monatlichen Unterhalt auf 213 EUR hinauf und wies das darüber hinausgehende Erhöhungsbegehren von 15 EUR monatlich (unbekämpft) ab. Das Rekursgericht änderte diese Entscheidung dahin ab, dass der ab 1. 2. 2008 zu leistende Unterhaltsbetrag mit 180 EUR festgesetzt und das Mehrbegehren von 48 EUR ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 29.01.2010

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