Entscheidungen zu § 16 TSG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 1998/8/25 96/11/0239

Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe A) am 22. Februar 1995 in der Gemeinde Reinsberg auf einer näher bezeichneten Liegenschaft als Tierbesitzer dem mit der Untersuchung beauftragten Amtstierarzt die Untersuchung des untersuchungspflichtigen Rinderbestandes auf 1. Tuberkulose der Rinder, 2. Brucellose (Abortus Bang), 3. Rinderleukose und 4. IBR/IPV nicht ermöglicht, obwohl er verpflichtet war, diese Unter... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.08.1998

RS Vwgh 1998/8/25 96/11/0239

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren86/01 Veterinärrecht allgemein
Norm: DasselbeulenG 1949 §5 Abs2;TSG 1909 §16;TSG 1909 §64;VStG §44a Z2;VStG §44a Z3;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 96/11/0240 Serie (erledigt im gleichen Sinn): 97/11/0148 E 25. August 1998 97/11/0315 E 25. August 1998
Rechtssatz: Gem § 5 Dassel... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 25.08.1998

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