Begründung: Die klagenden Parteien sind Hersteller von Spielfilmen. Sie haben ihren Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die erstklagende Partei stellte die Spielfilme "Silver Streak" (1976) und "Mr. Billion" (1977), die zweitklagende Partei die Spielfile "Shaft in Africa" (1973) und "Sunshine Boys" (1975), die Drittklägerin den Spielfilm "Murder by Death" (1976) und die viertklagende Partei "48 hours" (1983) her. Diese Spielfilme wurden in den angeführten Jahren erstmals ... mehr lesen...
Die gefährdete Partei hat das Recht auf Übersetzung, Veröffentlichung und Vertreibung des amerikanischen "Baby Book" am 23. März 1953 erworben. Die beklagte Partei vertreibt ein in der Reihe der Humboldt-Taschenbücher erschienenes Buch "Unser Baby". Das einen Kinderkopf darstellende Titelbild des "Baby Book" gleicht vollkommen dem Titelbild des Buches "Unser Baby". Über den Rekurs der klagenden Partei gegen die Abweisung ihres Antrages auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, er... mehr lesen...
Norm: V vom 09.12.1907. RGBl 265 über den Urheberrechtsschutz im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika allgUrhG §96 Abs1
Rechtssatz: Urheberrechtlicher Schutz eines amerikanischen Bürgers. Es muß nicht in jedem einzelnen Falle untersucht werden, ob das in Betracht kommende Schutzrecht im gleichen Umfange auch in den USA gewährt wird. - Baby Book Entscheidungstexte 3 Ob 462/54 ... mehr lesen...
Norm: UrhG §96 Abs1V 09.12.1907 RGBl 1907/265 über den Urheberrechtsschutz im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika allg
Rechtssatz: Urheberrechtlicher Schutz eines amerikanischen Bürgers. Es muß nicht in jedem einzelnen Falle untersucht werden, ob das in Betracht kommende Schutzrecht im gleichen Umfange auch in den USA gewährt wird. - Baby Book Entscheidungstexte 3 Ob 462/54 ... mehr lesen...
