Norm: UrhG §81 Abs1UWG §14 C
Rechtssatz: Ebenso wie für Wettbewerbsverstöße oder Urheberrechtsverletzungen in Zeitungen der jeweilige Medieninhaber haftet, muss dies auch für Rechtsverletzungen in Websites gelten. Die Haftung trifft denjenigen, der die Website inhaltlich gestaltet und deren Abrufbarkeit besorgt oder veranlasst. Entscheidungstexte 4 Ob 226/05x Entscheidungstext OGH 24.... mehr lesen...
Norm: UrhG §81 Abs1UWG §14 C
Rechtssatz: Den (bloßen) Inhaber der Domain trifft keine Haftung für Rechtsverletzungen, die durch den Inhalt der Website begangen werden. Entscheidungstexte 4 Ob 226/05x Entscheidungstext OGH 24.01.2006 4 Ob 226/05x Veröff: SZ 2006/2 6 Ob 74/14x Entscheidungstext OGH 19.11.2014 6 Ob 74/14x ... mehr lesen...
Norm: MRK Art10 Abs2 IV4eMRK Art10 Abs2 IV4gUrhG §46 Z1UrhG §81 Abs1
Rechtssatz: Die vollständige Wiedergabe von Sprachwerken auf einer Website ist durch das Grundrecht der freien Meinungsäußerung nicht gerechtfertigt, wenn der angestrebte Zweck (Kritik an den Thesen einer religiösen Bewegung) auch ohne vollständige Wiedergabe der Texte hätte erreicht werden können. Auf die Frage, ob die Berechtigten einer Wiedergabe der Texte auf der Website z... mehr lesen...
Norm: UWG §1 AUrhG §81 Abs1
Rechtssatz: Nach dem Grundsatz der Spezialität des UrhG und der Subsidiarität des UWG vermag die Übernahme einer urheberrechtlich geschützten Leistung für sich allein noch keine Unlauterkeit iSd § 1 UWG zu begründen. Die Zielsetzung des UrhG ist es, dem Urheber grundsätzlich die Verfügungsbefugnis darüber zu geben, ob und wie sein Werk verwertet wird. Ebenso wie es dem Urheber freisteht, einzelnen Wettbewerbern Nutzu... mehr lesen...
Norm: UrhG §24 Abs1UrhG §26UrhG §81 Abs1
Rechtssatz: Die Erteilung einer Werknutzungsbewilligung nimmt dem Urheber nicht das Recht, Dritte auf Unterlassung gemäß § 81 Abs 1 UrhG in Anspruch zu nehmen. Entscheidungstexte 4 Ob 2093/96i Entscheidungstext OGH 25.06.1996 4 Ob 2093/96i European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:... mehr lesen...
