Entscheidungen zu § 1 Abs. 2 UrhG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE OGH 2008/7/8 4Ob102/08s

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Entscheidung | OGH | 08.07.2008

TE OGH 1997/10/28 4Ob304/97b

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Entscheidung | OGH | 28.10.1997

TE OGH 1990/11/6 4Ob155/90

Begründung: Der Kläger hat vor etlichen Jahren einen fünffarbigen Stadtplan von Innsbruck gezeichnet, in welchem die wichtigsten Sehenswürdigkeiten dieser Stadt besonders hervorgehoben und namentlich bezeichnet sind. Der Fremdenverkehrsverband Innsbruck-Igls und Umgebung gab diesen Stadtplan mit einer kurzen Erläuterung zu den einzelnen Sehenswürdigkeiten heraus; in der rechten unteren Ecke des - rechteckigen - Stadtplans befindet sich die Signierung "S***". Der Beklagte ist Inhab... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 06.11.1990

TE OGH 1990/11/6 4Ob145/90

Begründung: Der Beklagte ist Hauptschullehrer in Oberndorf bei Salzburg. Am 13.11.1989 hatte er nach Unterrichtsende eine Auseinandersetzung mit einem Schüler der Handelsakademie Oberndorf. Der Kläger berichtete am 20.11.1989 in den regionalen Hörfunknachrichten des Landesstudios Salzburg über diesen Vorfall. Der im Rahmen dieser Sendung für den Kläger tätige Redakteur sprach dabei ua folgenden Satz: "Turnlehrer Siegfried H*** packt den 17-jährigen Michael am Hals und stößt ihn di... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 06.11.1990

RS OGH 1990/11/6 4Ob145/90

Norm: UrhG §1 Abs2UrhG §76a Abs5
Rechtssatz: Obwohl § 1 Abs 2 UrhG, wonach ein Werk als ganzes und in seinen Teilen urheberrechtlichen Schutz genießt, in der Verweisungsbestimmung des § 76 a Abs 5 UrhG nicht vorkommt, ist dieser allgemeinen Grundsätzen entspringende Rechtsgedanke auf Leistungsschutzrechte analog anwendbar. Entscheidungstexte 4 Ob 145/90 Entscheidungstext OGH 06.11.... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 06.11.1990

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