Das Verwaltungsgericht Wien fasst durch seinen Richter Mag. Chmielewski über die Beschwerde der Frau A. B. (geb.: …, StA: C.) gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 13. September 2021, Zl. MA35-…-04, betreffend Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz-Durchführungsverordnung (NAG-DV) und Universitätsgesetz (UG) den BESCHLUSS I. Der angefochtene Bescheid wird ersatzlos behoben. II. Der nunmehri... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 07.03.2022 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht70/06 Schulunterricht
Norm: NAG §63 Abs1 Z1NAG §64 Abs1SchUG-BKV §5 Abs1
Rechtssatz: Auch wenn in § 5 Abs. 1 SchUG-BKV der Begriff „ordentlicher Studierender“ verwendet wird, ist aufgrund der Eigenschaft einer Bundeshandelsakademie bzw. Bundeshandelsschule als öffentliche Schule im Sinne des § 63 Abs. 1 Z 1 NAG für ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Föger-Leibrecht über die Beschwerde des Herrn A. B. vom 10.12.2018 gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35 vom 08.11.2018, Zl. …, zu Recht erkannt: I. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und der angefochtene Bescheid bestätigt. II. Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß § 25a VwGG eine ordentliche Revision an den Verwaltungsg... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Chmielewski über die Beschwerde der Frau A. B., (geb.: 2006, StA: Russische Föderation), vom 6. 12. 2018, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 7. 11. 2018, Zl. …, mit dem der Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung Schüler gemäß § 63 NAG abgewiesen wurde, nach einer mündlichen Verhandlung am 30. 1. 2019, zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 04.02.2019 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: NAG §2 Abs2NAG §2 Abs3NAG §2 Abs7NAG §11 Abs1 Z5NAG §11 Abs2 Z2NAG §11 Abs2 Z3NAG §11 Abs2 Z4NAG §11 Abs5NAG §63 Abs1 Z2
Rechtssatz: Bei der Beantwortung der Frage, ob die Beschwerdeführerin iSd. § 11 Abs. 1 Z 5 NAG und der einschlägigen Judikatur des VwGH einen Aufenthalt im Bundesgebiet hatte, kann darauf a... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Mag. Wostri über die Beschwerde der Frau W. L., geb. 1997, StA: China (Hongkong), vom 1.2.2018 gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, Einwanderung und Staatsbürgerschaft, Aufenthaltsbewilligungen, vom 17.1.2018, Zahl ..., nach durchgeführter öffentlicher mündlicher Verhandlung am 11.4.2018, zu Recht erkannt: I. Gemäß § 28 Abs. 1 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGV... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Fischer über die Beschwerde der Frau B. C., geb.: 1999, STA: Malaysia, …, Malaysia, gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 05.07.2017, Zahl MA35-9/3156689-01, mit welchem der Antrag vom 11.1.2017 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels für den Zweck "Schüler" gemäß § 63 Abs. 1 iVm § 11 Abs. 2 Z 3 iVm Abs. 2 Z 2 NAG idgF abgewiesen wurde, den BESCHLUSS gefasst: I. Gemäß § 28 Ab... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 06.12.2017 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: NAG §2 Abs1 Z15NAG §8 Abs1 Z12NAG §11NAG §19 Abs1NAG §29 Abs1NAG §63 Abs1NAG-DV §7 Abs1ASVG §292 Abs3ASVG §293 Abs1AVG §9 AVG
Rechtssatz: Die durch eine nicht (voll) prozessfähige Person gesetzten Verfahrenshandlungen – konkret handelt es si... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 06.12.2017 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: NAG §2 Abs1 Z15NAG §8 Abs1 Z12NAG §11NAG §19 Abs1NAG §29 Abs1NAG §63 Abs1NAG-DV §7 Abs1ASVG §292 Abs3ASVG §293 Abs1AVG §9 AVG
Rechtssatz: Allerdings judizierte der Verwaltungsgerichtshof zur Frage, ob bereits getätigte Verfahrenshandlungen e... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Mag. Wostri über die Beschwerde der Frau M. K., geb. 1995, StA: Russische Föderation, vom 1.3.2017 gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien, Magistratsabteilung 35, vom 2.2.2017, Zahl MA35-9/2957672-06, zu Recht erkannt: I. Gemäß § 28 Abs. 1 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und der angefochtene Bescheid bestätigt. II. Gegen dieses Erk... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 03.05.2017 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht70/06 Schulunterricht
Norm: NAG §24 Abs1NAG §63 Abs1NAG §63 Abs3NAG-DV §7 Abs1NAG-DV §8 Z6 litcSchUG-BKV §26
Rechtssatz: Das „vorangegangene Schuljahr“ im Sinne des § 8 Z 6 lit. c NAG-DV ist grundsätzlich dasjenige, das vor dem Gültigkeitsende des bestehenden Aufenthaltstitels liegt. Schlagwo... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 03.05.2017 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht70/06 Schulunterricht
Norm: NAG §24 Abs1NAG §63 Abs1NAG §63 Abs3NAG-DV §7 Abs1NAG-DV §8 Z6 litcSchUG-BKV §26
Rechtssatz: Wurde während des anhängigen Verlängerungsverfahrens ein weiteres Schuljahr vollendet, so ist zur Beurteilung des Schulerfolges das jüngst abgelaufene Schuljahr heranzuziehen. Ein allfälliger Schu... mehr lesen...
Rechtssatznummer 3 Entscheidungsdatum 03.05.2017 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht70/06 Schulunterricht
Norm: NAG §24 Abs1NAG §63 Abs1NAG §63 Abs3NAG-DV §7 Abs1NAG-DV §8 Z6 litcSchUG-BKV §26
Rechtssatz: Von einem Nachweis eines Schulerfolges im Sinne des § 63 Abs. 3 NAG kann konsequenterweise nur dann ausgegangen werden, wenn sich der Schüler ohne Verzögerung der abschließenden Prüfung zu nähern ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 4 Entscheidungsdatum 03.05.2017 Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht70/06 Schulunterricht
Norm: NAG §24 Abs1NAG §63 Abs1NAG §63 Abs3NAG-DV §7 Abs1NAG-DV §8 Z6 litcSchUG-BKV §26
Rechtssatz: Der bloße Aufstieg nach § 26 SchUG-BKV stellt keinen Studienerfolgsnachweis im Sinne des § 63 Abs. 3 NAG dar. Schlagworte Schulerfolgsnachweis, maßgebliches Studienja... mehr lesen...
