Die Bundespolizeidirektion Salzburg sprach - nachdem eine dieselbe Verwaltungsübertretung betreffende Strafverfügung zufolge rechtzeitigen Einspruches des Beschwerdeführers außer Kraft getreten war - mit Straferkenntnis vom 12. November 1971 aus, der Beschwerdeführer habe am 30. März 1971 um 12.46 Uhr als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Personenkraftwagens in Salzburg, Bürglsteinstraße, auf dem Schutzweg vor dem Freibad im Volksgarten einen Bus der Salzburger Verkehrsbetr... mehr lesen...
Index: StVO90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Z29StVO 1960 §2 Z30StVO 1960 §7 Abs3
Rechtssatz: Unter einem anhaltenden Fahrzeug im Sinne des § 2 Z 30 StVO 1960 ist nur ein sich nicht fortbewegendes, nicht aber auch ein Fahrzeug zu verstehen, das gerade im Begriff ist, anzuhalten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1973:1972001475.X01 Im... mehr lesen...
Index: StVO90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Z29StVO 1960 §2 Z30StVO 1960 §7 Abs3
Rechtssatz: Unter einem anhaltenden Fahrzeug im Sinne des § 2 Z 30 StVO 1960 ist nur ein sich nicht fortbewegendes, nicht aber auch ein Fahrzeug zu verstehen, das gerade im Begriff ist, anzuhalten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1973:1972001475.X01 Im... mehr lesen...
