Mit dem - allein durch die vorliegende Beschwerde bekämpften - Spruchpunkt II. ihres Bescheides vom 3. Juli 2012 wies die belangte Behörde einen Antrag der beschwerdeführenden Partei vom 6. Dezember 2010 auf Erweiterung des sachlichen Tätigkeitsbereiches des Sammel- und Verwertungssystems der beschwerdeführenden Partei auf alle Fahrzeugmarken, die in Österreich in Verkehr gesetzt würden, gemäß § 13 Abs. 3 AVG zurück. Zur Begründung: dieser Antragszurückweisung führte die belangte Be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §13a;AVG §19 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: § 13 Abs 3 AVG sieht zwar nicht vor, dass ein darauf gestützter Verbesserungsauftrag über die Fristsetzung hinaus noch ausdrücklich darauf hinweisen müsste, dass das Anbringen nach fruchtlosem Ablauf der bestimmten Frist nicht mehr berücksichtigt wird. Der Eintritt dieser Rechtsfolg... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: § 73 Abs. 1 AVG geht seinem Wortlaut nach von einem Beginn der Entscheidungsfrist mit dem Einlangen des Antrages aus. Weisen allerdings schriftliche Anbringen Mängel auf, so darf die Behörde solche Anbringen nicht zurückweisen, sondern sie hat vielmehr gemäß § 13 Abs. 3 AVG von Amts w... mehr lesen...
1. Mit Bauansuchen vom 5. Juni 2007 beantragte der Beschwerdeführer beim Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung eines Schweinestallzu- und -umbaus auf einem näher angeführten Grundstück. Nach Durchführung einer Bauverhandlung am 20. Juli 2007 kam es im Zuge von Grabungsarbeiten für die Errichtung einer Güllegrube im Nahbereich des geplanten Zubaus zu einer Rutschung, wodurch der angrenzende Gemeindeweg beschädigt wurde. Der... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;BauG Stmk 1995 §22 Abs2;BauG Stmk 1995 §22 Abs3;
Rechtssatz: Die nach § 13 Abs. 3 AVG gesetzte Frist dient zur Vorlage vorhandener, aber nicht zur Beschaffung fehlender Unterlagen (Hinweis E vom 25. April 1996, 95/07/0228, mwN). Dies gilt allerdings nur in jene... mehr lesen...
I. 1. Am 6. Dezember 2012 veröffentlichte die Kärntner Landesregierung eine Ausschreibung betreffend die Erteilung von Bewilligungen zur Durchführung von Landesausspielungen mit Glücksspielautomaten gemäß § 7 ff des Kärntner Spiel- und Glücksspielautomatengesetzes - K-SGAG, LGBl Nr 110/2012. Die Bekanntmachung erfolgte in der Kärntner Landeszeitung sowie in der Wiener Zeitung. Der Volltext der Ausschreibung samt Anmerkungen wurde auf der Website des Landes Kärnten veröffentlicht.... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 16. Februar 2012 stellte die Beschwerdeführerin einen Devolutionsantrag, in welchem sie angab, am 6. Juli 2010 gemäß § 71 der Wiener Bauordnung (BO) die nachträglichen Baubewilligung betreffend den Bestand des Lokals am Wasser Nr. 12 auf einer näher bezeichneten Liegenschaft gestellt zu haben. Dabei verwies sie auf eine beigelegte Kopie eines Plankopfes eines als "Ergänzungsplan Änderungsanzeige für die nachträgliche Baubewilligung des Bestandes" bezeichneten Bauplan... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;AVG §13 Abs3;
Rechtssatz: Das Fehlen einer Vollmacht stellt kein verbesserungsfähiges Formgebrechen im Sinne des § 13 Abs. 3 AVG dar, da nur der Mangel des Nachweises, nicht aber der Mangel der Bevollmächtigung selbst behebbar ist. Schlagworte Beginn Vertretungsbefugnis VollmachtserteilungVerbesserungsauftragFormgebrechen b... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §13 Abs3;StubeiV 2004 §2b Abs3;StubeiV 2004 §2b Abs4 Z3;UniversitätsG 2002 §92 Abs1 Z5;
Rechtssatz: Wird mit einem Antrag auf Erlass des Studienbeitrages wegen Inanspruchnahme durch Erwerbstätigkeit ein Einkommensteuerbescheid über jenes Kalenderjahr, das dem jeweiligen Semesterbeginn vorangeht, nicht vorgelegt, so stellt dies einen gemäß § 13... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/01 Arbeitsvertragsrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §18 Abs12;AVG §13 Abs3;AVG §66 Abs4;AVRAG 1993 §7b Abs4 Z6;AVRAG 1993 §7b Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2012/09/0120 E 21. März 2013 RS 2 Stammrechtssatz Die Eintragung des Brutto-Stundenlohnes in d... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/01 Arbeitsvertragsrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §18 Abs12;AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;AVRAG 1993 §7b Abs4 Z6;AVRAG 1993 §7b Abs4;B-VG Art8 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2012/09/0120 E 21. März 2013 RS 3 Stammrechtssatz Grundsätzlich sind... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 16. Juli 2012 hat die Oberösterreichische Landesregierung den Antrag des Beschwerdeführers vom 3. November 2010 auf Gewährung von Sozialhilfe zur Sicherung des Lebensunterhalts gemäß § 13 Abs. 3 AVG iVm § 24 Oö. Sozialhilfegesetz 1998 - Oö. SHG 1998, LGBl. Nr. 82, zurückgewiesen. Zur Begründung: führte die belangte Behörde aus, dass die Behörde erster Instanz mit Bescheid vom 14. Dezember 2010 den Antrag des Beschwerdeführers mit der Begr... mehr lesen...
Index: L92054 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3SHG OÖ 1998VwGG §42 Abs2 Z1VwRallg
Rechtssatz: Bei den von § 13 Abs 3 umfassten - materiellen oder formellen - Mängeln handelt es sich um das Fehlen von für die Partei erkennbaren Anforderungen an ein vollständiges und fehlerfreies Anbringen. Von der... mehr lesen...
Index: L92054 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3SHG OÖ 1998 §24 Abs2SHG OÖ 1998 §24 Abs3SHG OÖ 1998 §26 Abs3SHG OÖ 1998 §7VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Aus den §§ 7, 24 Abs 2 und 3 und § 26 Abs 3 OÖ SHG 1998 ergibt sich eindeutig, dass es sich bei der Vorlage eines Einkommensnachweises aus einem bestimmten Beschäftigungsverhält... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Abteilungsinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wird auf einem Arbeitsplatz der Verwendungsgruppe E 2a, eingestuft in die Funktionsgruppe 4, im Bereich der belangten Behörde verwendet. Mit Eingabe vom 20. Juni 2011 ersuchte er unter Hinweis auf einen näher bezeichneten Erlass des Bundesministers für Finanzen "um Zuerkennung der ADV-Zulage" entsprechend seiner - im Einzelnen dargestellten - Tätigkeit, welche die Betreuung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs2;AVG §13 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2013/12/0082 E 14. Oktober 2013 2013/12/0083 E 14. Oktober 2013 2013/12/0085 E 14. Oktober 2013 2013/12/0080 E 14. Oktober 2013 2013/12/0081 E 14. Oktober 2013 2013/12/0084 E 14. Oktober 2013 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2008/04/0208 E 22. Mai 2012 RS 3 Stammrechtssatz Nach der Rechtspre... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2013/12/0082 E 14. Oktober 2013 2013/12/0083 E 14. Oktober 2013 2013/12/0085 E 14. Oktober 2013 2013/12/0080 E 14. Oktober 2013 2013/12/0081 E 14. Oktober 2013 2013/12/0084 E 14. Oktober 2013 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/03/0141 E 22. Februar 1995 RS 2 Stammrechtssatz Erfolgt die Behebung eines na... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte (Bauwerberin) übermittelte vier "Ansuchen um Baubewilligung" - nämlich vom 23. Juli 2010 (bei der Behörde eingelangt am 5. August 2010), vom 23. August 2010 (eingelangt am 25. August 2010), vom 23. September 2010 (eingelangt am 21. Oktober 2010) und zuletzt vom 24. Oktober 2011 (eingelangt am 9. November 2011) - für einen Um- und Zubau eines bestehenden Büro- und Geschäftsgebäudes auf näher bezeichneten Grundstücken in der beschwerdeführenden Stadtgemeinde. (Für ein ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §13;AVG §13a;
Rechtssatz: Die Formulierung, "um ihr Ansuchen positiv erledigen zu können, wird um Vorlage der fehlenden Unterlagen binnen einer Frist von vier Wochen ersucht" stellt keinen ausreichenden Hinweis im Sinn des § 13 iVm § 13a AVG auf die Folgen einer Nichtbefolgung des Verbesserungsauftrages gegenüber einer unvertretenen Partei dar. ... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §13 Abs8;AVG §66 Abs4;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2009/06/0007 E 23. Juni 2010 RS 1(hier: ohne den zweiten Satz) Stammrechtssatz Die Baubehörde ist verpflichtet, den Bauwerber auf den Widerspruch zu den gesetzlichen Bestimmungen hinzuweisen und ihm nahe zu legen, das Ansuchen entsprechend zu ändern (Hinweis E vom 26. Februar 2... mehr lesen...
Der Gemeinderat der mitbeteiligten Gemeinde fasste in seiner ordentlichen Sitzung vom 24. April 2007 den Grundsatzbeschluss, die Schmutzwässer näher genannter Liegenschaften laut Abwasserplan über eine öffentliche Kanalanlage zu entsorgen. Dieser Beschluss wurde vom 31. Mai 2007 bis 13. Juli 2007 (sechs Wochen) an der Amtstafel der Gemeinde kundgemacht und den Haushalten, die sich im Anschlussbereich der geplanten Kanalisationsanlage befinden, in den amtlichen Nachrichten bekannt gege... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Ist ein Anbringen iSd § 13 Abs. 3 AVG mangelhaft, so steht es (seit der Novelle BGBl I 158/1998) im Ermessen der Behörde, entweder einen förmlichen Verbesserungsauftrag zu erteilen oder aber die Behebung des Mangels auf andere Weise zu veranlassen. Schlagworte Ermessen VwRallg8 ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine slowenische Kapitalgesellschaft, meldete am 17. April 2012 die Entsendung von vier näher bezeichneten Arbeitnehmern, davon zwei Staatsangehörige von Bosnien-Herzegowina, nach Österreich gemäß § 7b Abs. 3 und 4 AVRAG. Letztere sind im vorliegenden Beschwerdefall gegenständlich. Im Antrag waren die Daten des Arbeitgebers V (§ 7b Abs. 4 Z. 1 AVRAG), der inländischen Auftraggeberin (§ 7b Abs. 4 Z. 3 AVRAG), des weisungsberechtigten Beauftragten (§ 7b Abs. 4 Z.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/07/0010 E 22. Dezember 2005 RS 2 Stammrechtssatz Im Fall der Zurückweisung eines Antrags gemäß § 13 Abs 3 AVG ist somit "Sache" iSd § 66 Abs. 4 AVG und Gegenstand des Berufungsverfahrens nur die Frage, ob dem Antragsteller von der unterinstanzlichen Behörde zu Recht eine Sachentscheidung verweigert wurde, und k... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/01 Arbeitsvertragsrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §18 Abs12;AVG §13 Abs3;AVG §66 Abs4;AVRAG 1993 §7b Abs4 Z6;AVRAG 1993 §7b Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Eintragung des Brutto-Stundenlohnes in das vom Bundesministerium für Finanzen (unter anderem auch) in englische... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/01 Arbeitsvertragsrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §18 Abs12;AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;AVRAG 1993 §7b Abs4 Z6;AVRAG 1993 §7b Abs4;B-VG Art8 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Grundsätzlich sind schriftliche und mündliche Anbringen in deutscher Sprache zu formulier... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch: A) richtete am 11. Februar 2009 an die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (BVA) und an das Landespolizeikommando für Niederösterreich im Wesentlichen gleichlautende Anträge, in welchen er Folgendes vorbrachte: Er sei als damals im Aktivstand befindlicher Polizeibeamter am 10. September 1974 durch das Landesgericht für Strafsachen Wien ausschließlich auf Grund des versuchten Deliktes nach § 129 Abs. 1 StG (der Vorgängerbestimmung des i... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag der Beschwerdeführerin, einer kroatischen Staatsangehörigen, auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 41 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) iVm § 24 Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) ab. In ihrer Begründung: führte die belangte Behörde aus, die Beschwerdeführerin habe ihren Antrag ursprünglich auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung als Selbständige nach § 60 NAG gerich... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 27. Mai 2010 wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführerin, einer türkischen Staatsangehörigen, gegen den erstinstanzlichen Bescheid vom 30. November 2009 ab. Mit diesem Bescheid hatte die erstinstanzliche Behörde den Antrag der Beschwerdeführerin vom 14. September 2009 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 13 Abs. 3 AVG iVm § 19 Abs. 3 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) zurückgewiesen. In der Begründung: führte die belangte Behörde im ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3 idF 1998/I/158;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2 idF 1998/I/158;AVG §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2009/06/0134 E 22. Dezember 2010 RS 1(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Der Begriff des behördlichen Verschuldens nach § 73 Abs. 2 AVG ist - wie auch schon vor der Novelle 1998 - objektiv zu verstehen (Hinweis E vom 18. Jänner 2005, 2004/05/0120). Ein solch... mehr lesen...
