Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: BAO §167 Abs2 EStG 1988 §16 Abs1 EStG 1988 §16 Abs1 Z8 EStG 1988 §2 Abs3 Z6 EStG 1988 §2 Abs4 Z2 EStG 1988 §28 EStG 1988 §30 Abs2 Z2 EStG 1988 §4 Abs4 UStG 1994 §2 Abs1 BAO § 167 heute BAO § 167 gültig ab 01.01.1962 ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §2 Abs3 Z6 EStG 1988 §2 Abs4 Z2 EStG 1988 § 2 heute EStG 1988 § 2 gültig ab 29.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2022 EStG 1988 § 2 gültig von 01.01.2019 bis 28.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 62/... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §2 Abs3 Z6 EStG 1988 §2 Abs4 Z2 EStG 1988 §28 EStG 1988 § 2 heute EStG 1988 § 2 gültig ab 29.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2022 EStG 1988 § 2 gültig von 01.01.2019 bis 28.07.2022 zuletzt geändert durch ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §2 Abs3 Z6 EStG 1988 §2 Abs4 Z2 EStG 1988 §28 EStG 1988 §30 Abs2 Z2 EStG 1988 § 2 heute EStG 1988 § 2 gültig ab 29.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2022 EStG 1988 § 2 gültig von 01.01.2019 bis 28.07.2022 z... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber bezog im Jahr 2011 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in Höhe von 1,047.205,77 EUR, wobei ein Betrag von 867.813,30 EUR auf eine Teilabfindung seines Pensionsanspruchs infolge des Übertritts auf eine betriebliche Kollektivversicherung entfiel. 2 Nachdem sich herausgestellt hatte, dass der Abfindungsbetrag zu hoch ermittelt worden war, musste der Revisionswerber im Jahr 2012 den irrtümlich zu viel erhaltenen Betrag in Höhe von 354.624,91 EUR an den Ar... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber bezog im Jahr 2011 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in Höhe von 1,047.205,77 EUR, wobei ein Betrag von 867.813,30 EUR auf eine Teilabfindung seines Pensionsanspruchs infolge des Übertritts auf eine betriebliche Kollektivversicherung entfiel. 2 Nachdem sich herausgestellt hatte, dass der Abfindungsbetrag zu hoch ermittelt worden war, musste der Revisionswerber im Jahr 2012 den irrtümlich zu viel erhaltenen Betrag in Höhe von 354.624,91 EUR an den Ar... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §18 Abs6EStG 1988 §18 Abs7EStG 1988 §2 Abs4 Z1EStG 1988 §2 Abs4 Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/15/0043 E 22. April 2004 RS 3 Stammrechtssatz Nach den §§ 4 bis 14 EStG 1988 durch ordnungsmäßige Buchführung ermittelte Verluste sind gemäß § 18 Abs 6 EStG 1988 als Sonderausgaben abzugsfähig. Mit dem Tatbestandsmerkmal "Buchführung" und der Bezugna... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §18 Abs6EStG 1988 §18 Abs7EStG 1988 §2 Abs4 Z1EStG 1988 §2 Abs4 Z2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/15/0043 E 22. April 2004 RS 3 Stammrechtssatz Nach den §§ 4 bis 14 EStG 1988 durch ordnungsmäßige Buchführung ermittelte Verluste sind gemäß § 18 Abs 6 EStG 1988 als Sonderausgaben abzugsfähig. Mit dem Tatbestandsmerkmal "Buchführung" und der Bezugna... mehr lesen...
1 Der in Österreich ansässige Mitbeteiligte und seine Ehefrau waren zu je 50% Gesellschafter einer österreichischen GmbH, die keine operative Tätigkeit, sondern nur geschäftsleitende Funktionen ausübte. Mit Notariatsakt vom 31. Dezember 2007 brachten sie ihre Geschäftsanteile an dieser GmbH ohne Gegenleistung als Sacheinlage in eine slowakische Gesellschaft ein. An dieser Gesellschaft, von der unstrittig ist, dass sie vom Typus her einer österreichischen GmbH & Co KG entsprac... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin zur Einkommensteuer 2000 veranlagt. Sie habe im Streitjahr neben Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit auch Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung bezogen. Im Jahr 1997 habe sie eine bebaute Liegenschaft erworben. Ihr Ehemann habe im Jahr 1995 vom Voreigentümer das Gebäude gemietet. In den Jahren 1997 und 1998 habe er Mieterinvestitionen getätigt. Das Mietverhältnis sei bis einschließlich Jul... mehr lesen...
Der im Jänner 1944 geborene Beschwerdeführer wurde in Stattgebung seines Antrages mit Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 19. August 2002 gemäß § 22g des Bundesbediensteten-Sozialplangesetzes mit Ablauf des 30. November 2002 in den Ruhestand versetzt. Mit Bescheid vom 10. Jänner 2003 stellte das Bundespensionsamt gegenüber dem Beschwerdeführer fest, dass ihm gemäß §§ 3 bis 7 und 62b des Pensionsgesetzes 1965 vom 1. Dezember an ein Ruhegenuss von monatlich brutto EUR 3.55... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag40/01 Verwaltungsverfahren65/02 Besonderes Pensionsrecht66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASRÄG 1997;ASVG §4 Abs2;ASVG §49 Abs1;ASVG §91 Abs1 Z1;ASVG §91 Abs1 Z2;AVG §58 Abs2;AVG §60;EStG 1988 §2 Abs3;EStG 1988 §2 Abs4;GSVG 1978 §25 Abs1 idF 1998/I/139;TeilpensionsG 1997 §1 Z4 lita;TeilpensionsG 1997 §1 Z4 litb idF ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag65/02 Besonderes Pensionsrecht66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASRÄG 1997;ASVG §4 Abs2;ASVG §49 Abs1;ASVG §91 Abs1 Z1;ASVG §91 Abs1 Z2;EStG 1988 §2 Abs3;EStG 1988 §2 Abs4;GSVG 1978 §25 Abs1 idF 1998/I/139;TeilpensionsG 1997 §1 Z4 lita;TeilpensionsG 1997 §1 Z4 litb idF 2002/I/087;TeilpensionsG 1997 §3 Abs3 idF 2000/... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin führte in der Rechtsform einer OHG nach den Ausführungen in der Beschwerde bis 1968, nach den Feststellungen im angefochtenen Bescheid "bis in die 70er Jahre" einen Betrieb zur Erzeugung von Schuhcreme auf den in ihrem Eigentum stehenden Liegenschaften in W., T-Gasse 11, L-Gasse 13 und M-Straße 14. Nach Einstellung der Produktion im Jahr 1968 oder "in den 70er Jahren" vermietete die Beschwerdeführerin die Gebäude teils für gewerbliche, teils für Bürozwecke,... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §2 Abs3 Z3;EStG 1988 §2 Abs3 Z6;EStG 1988 §2 Abs4;EStG 1988 §23;EStG 1988 §28;
Rechtssatz: Gemäß § 2 Abs. 4 EStG 1988 gelten als gewerbliche Einkünfte stets in vollem Umfang Einkünfte aus der Tätigkeit u.a. der Kommanditgesellschaften und anderer Gesellschaften, bei denen die Gesellschafter als Mitunternehmer eines Gewerbebetriebes anzusehen sind. Diese... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Rechtsanwalt, verkaufte in den Beschwerdejahren in seinem Eigentum stehende Grundstücke bestehend aus Wald und Alpe um insgesamt 5,128.000 S. In seinen Einkommensteuerklärungen für 1996 und 1997 erklärte er (nach Abzug eines Freibetrages gemäß § 24 Abs. 4 EStG 1988) daraus erzielte Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft in Höhe von 145.760 S (1996) und 32.772 S (1997). Das Finanzamt ging demgegenüber für 1996 von Einkünften aus Land- und Forstwirts... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §2 Abs4 Z1;EStG 1988 §21 Abs1 Z1;EStG 1988 §21 Abs2 Z3;EStG 1988 §4 Abs1;
Rechtssatz: Die Abgabenbehörde hat der Berechnung des auf den Holzbestand entfallenden anteiligen Gewinnes aus der Veräußerung von land- und forstwirtschaftlichen Liegenschaften zu Grunde gelegt, dass auf den Holzbestand ein Anteil am Gesamterlös aus der Veräußerung der Liegenscha... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §2 Abs4 Z1;EStG 1988 §21 Abs1 Z1;EStG 1988 §21 Abs2 Z3;EStG 1988 §4 Abs1;
Rechtssatz: Bei Waldverkäufen stellt der auf den Holzbestand entfallende Teil des Kaufpreises einen steuerpflichtigen Ertrag im Rahmen der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft dar (Hinweis E 7. Oktober 1970, 873/68, VwSlg 4132 F/1970). European Case Law ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers vom 2. November 2000 auf Befreiung von der Rezeptgebühr gemäß § 136 Abs. 5 ASVG i.V.m. § 4 Abs. 1 Z. 3 und § 5 der Richtlinien des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger für die Befreiung von der Rezeptgebühr (im Folgenden: Richtlinien) als unbegründet abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer habe vorgebracht, da... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §136 Abs5;ASVG §292 Abs3;ASVG §31 Abs5 Z16;EStG 1988 §2 Abs2;EStG 1988 §2 Abs4;Richtlinien Befreiung Rezeptgebühr 1997 §4 Abs1 Z2;Richtlinien Befreiung Rezeptgebühr 1997 §4 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/08/0422 E 1. Juni 1999 RS 5(Hier nur die ersten beiden Sätze) Stammrechtssatz Gemäß § 292 Abs 3 erster... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid und der Beschwerde ergibt sich folgender Sachverhalt: Die ausschließlich vermögensverwaltend tätigte (und Verluste erwirtschaftende) W-GmbH war mit 31. Dezember 1996 gemäß § 5 UmwG auf die W-OEG umgewandelt worden. Die W-OEG erzielte Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, die auch in Feststellungsbescheiden nach § 188 BAO als solche festgestellt wurden. In der Einkommensteuererklärung 1998 machte der Beschwerdeführer als Sonderausgabe e... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid und der Beschwerde ergibt sich folgender Sachverhalt: Die ausschließlich vermögensverwaltend tätigte (und Verluste erwirtschaftende) W-GmbH war mit 31. Dezember 1996 gemäß § 5 UmwG auf die W-OEG umgewandelt worden. Die W-OEG erzielte Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, die auch in Feststellungsbescheiden nach § 188 BAO als solche festgestellt wurden. In der Einkommensteuererklärung 1998 machte der Beschwerdeführer als Sonderausgabe e... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §18 Abs6;EStG 1988 §18 Abs7;EStG 1988 §2 Abs4 Z1;EStG 1988 §2 Abs4 Z2;
Rechtssatz: Nach den §§ 4 bis 14 EStG 1988 durch ordnungsmäßige Buchführung ermittelte Verluste sind gemäß § 18 Abs 6 EStG 1988 als Sonderausgaben abzugsfähig. Mit dem Tatbestandsmerkmal "Buchführung" und der Bezugnahme auf die §§ 4 bis 14 EStG 1988 normiert das Gesetz in eindeutiger... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §18 Abs6;EStG 1988 §18 Abs7;EStG 1988 §2 Abs4 Z1;EStG 1988 §2 Abs4 Z2;
Rechtssatz: Nach den §§ 4 bis 14 EStG 1988 durch ordnungsmäßige Buchführung ermittelte Verluste sind gemäß § 18 Abs 6 EStG 1988 als Sonderausgaben abzugsfähig. Mit dem Tatbestandsmerkmal "Buchführung" und der Bezugnahme auf die §§ 4 bis 14 EStG 1988 normiert das Gesetz in eindeutiger... mehr lesen...
Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid hat die belangte Behörde in Bestätigung des erstinstanzlichen Bescheides ausgesprochen, dass dem Beschwerdeführer für die Monate September, Oktober, November und Dezember 1999 Arbeitslosengeld nicht gebührt. Die belangte Behörde ging davon aus, dass das Einkommen des Beschwerdeführers aus selbständiger Erwerbstätigkeit die monatliche Geringfügigkeitsgrenze des Jahres 1999 von S 3.899,-- überschritten habe. Die belangte Behörde ging dabei von Ei... mehr lesen...
Nach einer am 27. März 1997 beim Finanzamt eingegangenen Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 1996 bezog der Beschwerdeführer lohnsteuerpflichtige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, bei denen er - im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht mehr strittige - Werbungskosten geltend machte. Gegen den Einkommensteuerbescheid 1996 (Arbeitnehmerveranlagung) vom 23. Jänner 1998 erhob der Beschwerdeführer Berufung. Im Berufungsschriftsatz vom 3. Februar 19... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §16 Abs1;EStG 1988 §2 Abs2;EStG 1988 §2 Abs3 Z6;EStG 1988 §2 Abs4 Z2;EStG 1988 §28; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/13/0129 E 22. April 1998 VwSlg 7274 F/1998 RS 3(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Setzt die Anerkennung von Aufwendungen vor der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung als Werbungskosten voraus, daß ein Mietobjekt ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 26. Juni 1997 stellte die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt fest, dass die monatliche Beitragsgrundlage in der Kranken- und Pensionsversicherung des Beschwerdeführers für das Kalenderjahr 1994 gemäß § 25a GSVG iVm § 25 GSVG 42.000,-- S und für das Kalenderjahr 1997 gemäß § 25 GSVG 47.600,-- S betrage. Begründend führte sie dazu aus, dass der Beschwerdeführer auf Grund seiner Mitgliedschaft zur Kammer der gewerblichen Wirtschaft seit 6. August 1992 der Pflichtve... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: EStG 1988 §2 Abs3;EStG 1988 §2 Abs4;EStG 1988 §36;GSVG 1978 §25 Abs1;GSVG 1978 §25 Abs2 Z3;
Rechtssatz: Da nach § 25 Abs. 2 Z. 3 GSVG die Beitragsgrundlage auf die Weise zu bilden ist, dass die für die Bemessung der Einkommensteuer herangezogenen Einkünfte (also der Gewinn - § 2 Abs. 3 und 4 EStG 1988) um die "auf den Sanier... mehr lesen...
Die miteinander verheirateten Beschwerdeführer erwarben im Jahr 1984 einen rund 31 ha großen landwirtschaftlichen Betrieb mit allem Zubehör (lebender Betrieb) um rund 12,4 Mio S. Zwecks Arrondierung des landwirtschaftlichen Betriebes erwarben die Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1990 Grundstücke im Ausmaß von rund 3 ha um rund 0,8 Mio S. Die hauptberuflich als Angestellte tätigen Beschwerdeführer arbeiteten im landwirtschaftlichen Betrieb nicht mit. Vielmehr wurde der land... mehr lesen...
