Entscheidungen zu § 6 Abs. 6 BAG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 2002/4/17 9ObA79/02m

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Entscheidung | OGH | 17.04.2002

RS OGH 2002/4/17 9ObA79/02m

Norm: BAG §6 Abs6BAG §28
Rechtssatz: Aufgrund der unterschiedlichen sachlichen Rechtfertigung ist zwischen der Lehrzeitanrechnung nach §28 BAG und der (hier zu beurteilenden) Lehrzeitverkürzung gemäß §6 Abs6 BAG zu unterscheiden. In den Fällen verkürzter Lehrzeit sind die für die Regelausbildung vorgesehenen Entschädigungssätze für die einzelnen Lehrjahre auf die (den Lehrjahren inhaltlich entsprechenden) Ausbildungsperioden (§ 3 VO BGBl II Nr ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 17.04.2002

TE OGH 1990/3/13 10ObS19/90

Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 10.März 1989 lehnte die beklagte Partei den Antrag des am 4.März 1971 geborenen Klägers vom 18.Jänner 1989, ihm die Waisenpension über das 18. Lebensjahr hinaus weiter zu gewähren, ab, weil er auf Grund eines Lehrverhältnisses Einkünfte erziele, die seine Selbsterhaltungsfähigkeit sicherten. Diesen Bescheid bekämpfte der Kläger mit rechtzeitiger Klage, in der er geltend machte, die Lehrlingsentschädigung sei in eine für die Pensionszuerkennung... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 13.03.1990

RS OGH 1984/9/25 4Ob67/83, 4Ob69/85, 10ObS19/90, 9ObA79/02m

Norm: BAG §6 Abs6BAG §17
Rechtssatz: Bei Bemessung der Lehrlingsentschädigung ist nicht nur der Ausbildungszweck des Lehrverhältnisses, sondern darüber auch der Umstand zu berücksichtigen, daß der Lehrling gerade am Beginn seiner Lehrzeit erst allmählich nützlich und erfolgreich eingesetzt und tätig werden kann. Entscheidungstexte 4 Ob 67/83 Entscheidungstext OGH 25.09.1984 4 Ob... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 25.09.1984

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