Der Beschwerdeführer stellte am 3. Mai 2007 einen Antrag auf Arbeitslosengeld, welcher mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Wien, Regionale Geschäftsstelle Schönbrunner Straße, vom 15. Mai 2007 abgewiesen wurde. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Berufung und führte darin im Wesentlichen aus, dass er schon länger über eine Aufenthaltsbewilligung gemäß § 19 AsylG 1997 verfüge. Dem Berufungsschriftsatz beiliegend findet sich im Verwaltungsakt die Kopie einer "Aufenthaltsbe... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §7 Abs3 Z1;AlVG 1977 §7 Abs3 Z2 idF 2005/I/102;AlVG 1977 §7 Abs3 Z3;AlVG 1977 §8;AlVG 1977 §9;AuslBG §4 Abs3 Z7 idF 2005/I/101;
Rechtssatz: § 7 Abs. 3 Z. 2 AlVG stellt nur auf die Aufenthaltsberechtigung ab, nicht aber auf die Erfüllung noch etwaiger anderer öffentlichrechtlicher Vorsch... mehr lesen...
Am 12. Dezember 2005 wurde mit der Beschwerdeführerin vor der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice eine Niederschrift zum Gegenstand "Nichtannahme bzw. Nichtzustandekommen einer zugewiesenen Beschäftigung" aufgenommen. Darin wird ausgeführt, dass der Beschwerdeführerin am 17. November 2005 eine Beschäftigung als Verkäuferin beim Dienstgeber B. GmbH mit einer Entlohnung von "brutto Kollektivvertrag" zugewiesen worden sei. Möglicher Arbeitsantritt sei der 6. Dezember 2005 ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §38; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0040 E 15. Mai 2002 RS 1 Stammrechtssatz Für die Beantwortung der Frage, wer als arbeitslos im Sinne des § 10 und des § 11 AlVG gilt, ist die Definition des § 12 AlVG maßgebend. Diese Bestimmung steht im selben Abschnitt des Gesetzes in unmi... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §38;
Rechtssatz: Nicht jedes Dienstverhältnis beendet bereits mit seinem Antritt die Arbeitslosigkeit und bewirkt in weiterer Konsequenz die Anwendbarkeit des § 11 AlVG (und nicht des § 10 AlVG) (vgl. das hg. Erkenntnis vom 15. Mai 2002, 2002/08/0040). Die Abgrenzung zwischen § 10 und §... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde der Berufung der Beschwerdeführerin gegen den ihren Antrag auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld abweisenden Bescheid des Arbeitsmarktservice Redergasse vom 20. Jänner 2005 keine Folge gegeben. In der Begründung: führte die belangte Behörde aus, das Arbeitsmarktservice Redergasse habe den erstinstanzlichen Bescheid auf den Umstand gestützt, dass die Beschwerdeführerin zwar ein bis 12. Mai 2004 mit de... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;GmbHG §15; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/08/0199 E 28. Juni 2006 RS 1
(Hier ohne den letzten Halbsatz) Stammrechtssatz Im Falle eines Geschäftsführers einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung liegen die Voraussetzungen für Arbeitslosigkeit im Sinne des § 12 AlVG nicht schon dann vor, wenn beim a... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und dem ihr beigeschlossenen angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde die Zuerkennung des Arbeitslosengeldes an den Beschwerdeführer auf Grund seines Antrages vom 14. November 2005 gemäß § 24 Abs. 2 Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (AlVG) widerrufen und ausgesprochen, dass der Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 2 und § 25 Abs. 1 AlVG zum Ersatz des in d... mehr lesen...
Am 30. November 2004 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Als Beschäftigungszeiten gab er die Zeiten vom 1. Mai 1995 bis 30. August 2001 als Marktforscher beim Arbeitgeber M. und vom 1. September 2001 bis 30. Juni 2003 als Geschäftsführer beim Arbeitgeber F. GmbH bekannt. Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 22. Dezember 2004 wurde dem Antrag des Beschwerdeführers mangels Erfüllung der Anwartschaft kein... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 6. September 2005 einen Antrag auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld als Pensionsvorschuss. Darin legte er dar, im März 2005 einen Antrag auf Gewährung einer Invaliditätspension gestellt zu haben. In einem Aktenvermerk der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 26. September 2005 ist festgehalten, dass der Beschwerdeführer laut Rücksprache mit der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse mit 5. September 2005 "gesund geschrieben" w... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;GmbHG §15;GmbHG §16;GmbHG §18;
Rechtssatz: Im Falle eines Geschäftsführers einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung liegt die Arbeitslosigkeit im Sinne des § 12 AlVG nicht schon dann vor, wenn beim anwartschaftsbegründenden Beschäftigungsverhältnis der Anstellungsvertrag aufgelöst wurde, sondern erst da... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;GmbHG §15;
Rechtssatz: Im Falle eines Geschäftsführers einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung liegen die Voraussetzungen für Arbeitslosigkeit im Sinne des § 12 AlVG nicht schon dann vor, wenn beim anwartschaftsbegründenden Beschäftigungsverhältnis der Anstellungsvertrag aufgelöst wurde, sondern erst d... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin studiert seit dem Sommersemester 1995/96 an der Universität Wien die Studienrichtung Rechtswissenschaften; am 5. Oktober 1997 stellte sie an die zuständige Stipendienstelle der Studienbeihilfenbehörde den Antrag auf Gewährung einer Studienbeihilfe. Mit Bescheid vom 22. Oktober 1998 bewilligte die Studienbeihilfenbehörde den Antrag der Beschwerdeführerin auf Gewährung von Studienbeihilfe ab 1. Oktober 1998 und stellte mit einem weiteren Bescheid vom sel... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze72/13 Studienförderung
Norm: AlVG 1977 §12;ASVG §5 Abs2 litc;ASVG §5;StudFG 1992 §10 Z1;StudFG 1992 §10 Z2;StudFG 1992 §49 Abs3 idF 1999/I/023;StudFG 1992 §49 Abs4 idF 1997/I/098;StudFG 1992 §8;
Rechtssatz: Der Verfassungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis vom 11. Juni 2001, B 2167/00, VfSlg. 16163, ... mehr lesen...
Am 29. Juli 2000 stellte der Beschwerdeführer bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice einen Antrag auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Diesem Antrag wurde mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 22. August 2000 gemäß § 7 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 iVm § 12 AlVG mangels Arbeitslosigkeit keine Folge gegeben. Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer aus seiner Tätigkeit als Gemeindekassier ein Einkommen beziehe, das... mehr lesen...
Index: L10016 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Steiermark62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;GdO Stmk 1967 §14 Abs1;GdO Stmk 1967 §18 Abs1;GdO Stmk 1967 §44 Abs3;GdO Stmk 1967 §85 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0048 E 9. August 2002 RS 2
(hier ohne die ersten beiden Sätze) Stammrechtssatz Wie der VwGH im Erkenntnis vom 13. November 1... mehr lesen...
Am 6. Mai 1998 stellte der Beschwerdeführer bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice einen Antrag auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Er gab u.a. an, keine Beschäftigung zu haben, nicht selbständig erwerbstätig zu sein und kein eigenes Einkommen zu beziehen. Das vom Beschwerdeführer unterfertigte Antragsformular enthielt auch den Hinweis, dass der Beschwerdeführer u.a. die Aufnahme einer Tätigkeit gemäß § 12 Abs. 3 AlVG und jede andere, für das Fortbestehen und das... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stellte am 27. September 2001 einen Antrag auf Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Darin führte er u.a. aus, dass er Funktionsentschädigungen der "(...)GKK" und "Wirtschaftskammer" beziehe. Die Funktionen übe er seit Jahresbeginn aus. Einem Aktenvermerk der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice vom 19. Oktober 2001 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer laut telefonischer Auskunft bei der (...) Gebietskrankenkasse monatlich S 18.102,-- brutto ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0048 E 9. August 2002 RS 2 Stammrechtssatz Wie der VwGH im Erkenntnis vom 13. November 1990, 89/08/0229, VwSlg 13308 A/1990, unter ausdrücklicher Bezugnahme auf vergleichbare Gesetzesänderungen, die seinerzeit im ASVG vorgenommen und mit denen Bezüge nach dem Bezügegesetz dem Erwerb... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;
Rechtssatz: Der VwGH sieht keinen Anlass, seine zu § 12 AlVG mit Bezug auf öffentliche Mandatsträger entwickelte Rsp auch auf Funktionäre politischer Parteien (hier: Mitglied des Landesparteivorstandes einer politischen Partei)zu übertragen. Die Ungleichbehandlung von öffentlichen Mandatsträgern (im Verständnis der bisheri... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;ASVG §253a Abs2;
Rechtssatz: Wie aus dem Leiterkenntnis des VwGH zur Frage der Berücksichtigung von Einkünften aus der Ausübung von politischen Mandaten (vor allem im Gemeindebereich) vom 13.11.1990, 89/08/0229, VwSlg 13308 A/1990, im Zusammenhang mit dem Begriff der Erwerbstätigke... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0048 E 9. August 2002 RS 2(Hier: Der Arbeitslose bezog neben seinen Einkünften als Funktionär der WK zusätzlich als Vorsitzender der Kontrollversammlung einer GKK monatlich EUR 1.315,-- (zwölfmal jährlich); bereits im Hinblick auf die Höhe dieser Einkünfte war das Vorliegen von Arbeitslosigkeit zu vernei... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 19. Juni 2000 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 1. Juni 2000 auf Zuerkennung des Arbeitslosengeldes gemäß § 7 Abs. 1 und Abs. 2 in Verbindung mit § 12 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 (AlVG), BGBl. Nr. 609/1977, "mangels Arbeitslosigkeit" abgelehnt. In der Begründung: dieses Bescheides wird ausgeführt, das Ermittlungsverfahren habe ergeben, dass der Beschwerdeführer Stadtrat bei der Gemeinde sei und ein Einkommen erziele, das über der Geringfügi... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;ASVG §253b idF 1997/I/139;ASVG §572 Abs8;ASVG §91 idF 1997/I/139; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0048 E 9. August 2002 RS 1
(hier nur die zwei ersten Sätze) Stammrechtssatz In mehreren Erkenntnissen, beginnend mit dem E vom 22. Oktober 2001, 2001/19/0048, hat sich der VwG... mehr lesen...
Index: L10016 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Steiermark62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;GdO Stmk 1967 §14 Abs1;GdO Stmk 1967 §18 Abs1;GdO Stmk 1967 §44 Abs3;GdO Stmk 1967 §85 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0048 E 9. August 2002 RS 2
(hier nur die letzten beiden Sätze) Stammrechtssatz Wie der VwGH im Erkenntnis vom 13. November 1... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 20. Juni 2000 hat die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers vom 1. März 2000 auf Gewährung von Arbeitslosengeld mangels Arbeitslosigkeit gemäß § 12 Abs. 1 und Abs. 6 lit. a Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 (AlVG) abgewiesen. Begründet wird dieser Bescheid im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer seit 31. Oktober 1996 das Amt des Vizebürgermeisters der Gemeinde H inne habe und für diese Tätigkeit nach dem (S... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 28. Juni 2000 hat die belangte Behörde die Leistung der Notstandshilfe an den Beschwerdeführers gemäß § 33 in Verbindung mit den §§ 7, 12, 24 und 38 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 (AlVG) mangels Arbeitslosigkeit mit Wirksamkeit vom 1. Mai 2000 eingestellt. Begründet wird dieser Bescheid im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer als Vizebürgermeister einer steiermärkischen Gemeinde eine Beschäftigung im Sinne des A... mehr lesen...
Index: L10016 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Steiermark62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;GdO Stmk 1967 §14 Abs1;GdO Stmk 1967 §18 Abs1;GdO Stmk 1967 §44 Abs3;GdO Stmk 1967 §85 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0048 E 9. August 2002 RS 2
(hier nur dritter und vierter Satz) Stammrechtssatz Wie der VwGH im Erkenntnis vom 13. November 1... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Salzburg62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12;AlVG 1977 §14 Abs1;GdO Slbg 1994;
Rechtssatz: Die Tätigkeit eines Vizebürgermeisters ist - wie sich aus den einschlägigen Bestimmungen der Salzburger Gemeindeordnung 1994 zweifelsfrei ergibt - Ausübung eines politischen Mandates und daher weder eine selbständi... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin ihren Anspruch auf Notstandshilfe gem. § 10 Abs. 1 iVm § 38 AlVG für die Dauer vom 14. Oktober 2002 bis 24. November 2002 verloren habe. Die regionale Geschäftsstelle des AMS habe der Beschwerdeführerin am 4. Oktober 2002 eine Beschäftigung als Buffetkassierin bei einem näher bezeichneten Gastronomieunternehmen verbindlich angeboten. Die Beschwerdeführerin sollte "im 3-Schi... mehr lesen...
