Entscheidungen zu § 570 Abs. 1 ZPO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 1998/5/27 3Ob24/98w

Entscheidungsgründe: Die Beklagte kaufte im Jahre 1976 ihr nunmehriges Wohnhaus K*****. Im Zeitraum "während oder nach Ankauf des genannten Hauses" pachtete sie mündlich von den Klägern, welche je zur Hälfte gundbücherliche Eigentümer des Grundstückes 1972 KG K***** sind, eine Teilfläche in dem im
Spruch: [des Ersturteils] bezeichneten Ausmaß. Als jährlicher Pachtzins wurden S 300,-- vereinbart. Über die Bestanddauer wurden keine besonderen Vereinbarungen getroffen. Die Beklagte ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 27.05.1998

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