Gründe: Anna Elisabeth A brachte am 19. April 1979 beim Bezirksgericht Bad Ischl zum AZ U 540/79 gegen ihre Schwiegermutter Theresia A die Privatanklage wegen übler Nachrede ein, weil Theresia A am 22. März 1979 im Verfahren 1 Nc 79/78 des genannten Gerichtes als Auskunftsperson u.a. angegeben hatte: 'Ich habe meine Schwiegertochter dabei erwischt, wie sie sich an ihrem eigenen Sohn vergangen hat. Sie war nackt, sie hatte das Nachthemd ausgezogen, auch der Bub hatte nichts an. Ich h... mehr lesen...
Norm: StGB §114 Abs1StPO §199 Abs1
Rechtssatz: Daß ein unter dem Gesichtspunkt der Rechtfertigung nach dem § 114 Abs 1 StGB zu beurteilendes Täterverhalten, das sich subjektiv als bewußte Rechtsausübung darstellt, auch noch durch eine andere Motivation (hier: die Verächtlichmachung der Privatanklägerin) bestimmt wird, ist ohne Bedeutung. Entscheidungstexte 11 Os 113/81 Entscheidungstex... mehr lesen...
Norm: StGB §114 Abs1StPO §199 Abs1
Rechtssatz: Über die Wahrheitspflicht und die Grenzen der materiellen Verteidigung (allgemein). Entscheidungstexte 11 Os 113/81 Entscheidungstext OGH 25.11.1981 11 Os 113/81 Veröff: SSt 52/62 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1981:RS0093341 Dokumentnummer ... mehr lesen...
Norm: StGB §114 Abs1StPO §199 Abs1
Rechtssatz: Einem wegen Ehrenbeleidigung (oder Verleumdung) Verfolgten kann das bloße Beharren auf dem inkriminierten Standpunkt grundsätzlich nicht als Wiederholung der Beleidigung (Verleumdung) angelastet werden. Die Aufrechterhaltung der angelasteten Behauptung stellt in einem solchen Fall lediglich die (angemessene) Wahrung des Parteiinteresses dar. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
