Entscheidungen zu § 92 FPG

Bundesverwaltungsgericht

14 Dokumente

Entscheidungen 1-14 von 14

TE Bvwg Erkenntnis 2023/1/31 W163 2257974-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/2/22 W171 2251712-1

mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.02.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/14 L502 2243709-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 06.10.2005 wurde dem Beschwerdeführer (BF) gemäß § 3 AsylG der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 2. Ein vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) eingeleitetes Aberkennungsverfahren wurde am 11.05.2021 eingestellt. 3. Am 22.03.2021 beantragte der BF beim BFA die Ausstellung eines Konventionspasses für Asylberechtigte gemäß § 94 Abs. 1 FPG. 4. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des BFA... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/28 W121 2195639-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Dem damals minderjährigen Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen Afghanistans, wurde nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet im Familienverband mit seinen Eltern und Geschwistern im Jahr XXXX (ebenso wie seinen Familienangehörigen) mit Bescheid des damaligen Bundesasylamtes vom XXXX , ZI. XXXX , in Österreich Asyl gewährt und festgestellt, dass ihm kraft Gesetz die Flüchtlingseigenschaft zukomme, da seinem XXXX Verfolgung in Afgh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/30 I408 2162487-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 13.10.2020 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Fremdenpasses gemäß § 88 Abs 2a FPG abgewiesen. Gegen diese Entscheidung erhob der Beschwerdeführer über Schriftsatz seiner bevollmächtigten Rechtsvertretung fristgerecht Beschwerde. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der Beschwerdeführer ist sudanesischer Staatsbürger und ihm wurde aufgrund seine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/11/2 I421 2008274-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 07.11.2019 einen Antrag auf Ausstellung eines Fremdenpasses im Interesse der Republik. Mit verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 12.03.2020 wurde dieser Antrag von der belangten Behörde abgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde mit Schriftsatz vom 29.04.2020 an das Bundesverwaltungsgericht. Mit Schriftsatz vom 29.04.2020 legte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als belangte Behörde die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/6/3 I407 2213154-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Mit Bescheid des Bundesministeriums für Inneres vom 14.05.1996, Zl. 4.344.254/18-III/13/96 wurde dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen der Demokratischen Republik Kongo, der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 2.       Am 10.06.2009 wurde der Beschwerdeführer durch das Landesgericht XXXX ua. wegen des Verbrechens des schweren Betruges rechtskräftig verurteilt. 3.       Nach denselben Straftatbeständen wurde der Beschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.06.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/12 L504 2210003-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP), ein irakischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 09.10.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 11.04.2011 wurde der bP gemäß § 3 Abs. 1 AsylG der Status des Asylberechtigten zuerkannt und gemäß § 3 Abs. 5 AsylG festgestellt, dass ihr die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Am 11.05.2015 stellte das Bundesamt für Fremdenwesen u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W170 2128005-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 in der Fassung BGBl. I Nr. 57/2018 (in Folge: VwGVG), kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindest... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/11 I411 2156192-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die minderjährige Beschwerdeführerin stellte, vertreten durch ihre Mutter, am 01.03.2017 einen Antrag auf Ausstellung eines Fremdenpasses. Dieser Antrag wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom XXXX, Zl. XXXX, abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin, rechtsfreundlich vertreten durch die Diakonie Flüchtlingsdienst gem. GmbH, mit Schriftsatz vom 03.05.2017, bei der belangten Behörde eingela... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/27 W176 2177568-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Fremdenpasses ab. 2. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. 3. Mit Schriftsatz vom 27.02.2019 zog der Beschwerdeführer die Beschwerde zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Gemäß § 6 Bundesverwaltungsgerichtsgesetz, BGBl. I Nr. 10/2013 (BVwGG), entsch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/11 W176 2168115-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf Ausstellung eines Fremdenpasses ab. 2. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. 3. Mit Schriftsatz vom 05.02.2019 zog der Beschwerdeführer die Beschwerde zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Gemäß § 6 Bundesverwaltungsgerichtsgesetz, BGBl. I Nr. 10/2013 (BVwGG), entsch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/14 L512 1434412-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Dem Beschwerdeführer, (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), einem Staatsangehörigen der islamischen Republik Iran (in weiterer Folge "Iran" genannt), wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (kurz: BFA) vom XXXX, Zl.: XXXX, der Status eines Asylberechtigten zuerkannt. In weitere Folge wurden dem Beschwerdeführer Konventionsreisepässe - zuletzt gültig bis XXXX - ausgestellt. Das Bundesamt für Fremdenwesen un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/12/11 I415 2130110-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem volljährigen Beschwerdeführer, einem irakischen Staatsangehörigen wurde mit (Mandats-)Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 18.04.2018, Zl. XXXX, gemäß § 93 Abs. 1 Z. 1 FPG iVm § 57 AVG der Fremdenpass, Nr. F 1206001, entzogen und aufgetragen dieses Dokument gemäß § 92 Abs. 2 FPG unverzüglich dem Bundesamt vorzulegen. Gegen diesen Bescheid wurde vom Beschwerdeführer mit FAX seiner Rechtsberatung Verein Mensche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.12.2018

Entscheidungen 1-14 von 14

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten