Entscheidungen zu § 77 FPG

Bundesverwaltungsgericht

433 Dokumente

Entscheidungen 151-180 von 433

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/1 W140 2246812-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/30 W250 2242527-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise am 24.11.2004 einen Antrag auf internationalen Schutz unter einer im
Spruch: angegebenen Alias Identität, der mit Bescheid vom 15.12.2005 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Sowohl eine Beschwerde an den Unabhängigen Bundesasylsenat als auch eine Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof blieben erfolglos. Der mittlerw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/29 W278 2242146-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 27.05.2011 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 07.06.2011 abgewiesen und zweitinstanzlich rechtkräftig eine Ausweisung des BF nach Pakistan verfügt wurde. Der BF kam seiner Ausreiseverpflichtung nicht nach. Ein erster Folgeantrag vom 14.03.2013 wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 03.05.2013 ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/28 W154 2245812-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Mit (ordentlichem) Bescheid vom 29.04.2021 wurde über den Beschwerdeführer (BF) die Schubhaft im Anschluss an die Strafhaft zur Sicherung der Abschiebung gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG angeordnet. Der BF wurde am 04.05.2021 bei seiner Entlassung aus der Strafhaft festgenommen und in ein Polizeianhaltezentrum gebracht, wo seit dem 04.05.2021 die Schubhaft vollzogen wird. Am 27.08.2021 legte das Bundesamt den Akt zur Überprüfung gemäß § 22a Abs. 4 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/24 G303 2243073-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 28.05.2021 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) am Hauptbahnhof XXXX im internationalen Reisezug XXXX einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen. Er konnte sich zwar mit einem syrischen Reisepass ausweisen, jedoch war er nicht im Besitz eines erforderlichen Visums oder Aufenthaltstitels. Am selben Tag stellte der BF einen Antrag auf internationalen Schutz. Aufgrund eines Eurodac-Treffers der Kategorie II wurde ein Konsultatio... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/22 W282 2241236-7

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 01.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge „Bundesamt“) vom XXXX 2016 vollinhaltlich abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Beschwerdeführer nicht erte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/15 W282 2242340-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF) reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 27.06.2011 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX 2011 wurde der Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen und der BF aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Indien ausgewiesen. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 22.05.2012 wurde die Beschwerde gegen den vorgen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/15 W117 2237212-9

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch: „BF“), reiste spätestens am 18.06.2019 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tage unter Angabe eines falschen, ihn als erst fünfzehnjährig erscheinen lassenden, Geburtsdatums einen Antrag auf internationalen Schutz. Aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes des BF hatte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden auch: „BFA“) Zweifel an dem vom BF angegebenen Alter und veranlasst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/15 W150 2246167-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden auch: „BF“), eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, reiste am 28.08.2021 gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten über Italien mit der Eisenbahn in das Bundesgebiet ein, sie stiegen in Innsbruck aus, meldeten sich bei einer Polizeidienststelle, wo sie beide Asyl beantragten und der Erstbefragung unterzogen wurden. 1.2. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden auch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/15 W278 2244366-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 12.02.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. In weiterer Folge führte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) Konsultationen mit den Mitgliedstaaten Frankreich und der Schweiz aufgrund der Dublin III-VO und teilte dies dem BF mit Verfahrensanordnung vom 14.02.2014 mit. Frankreich und die Schweiz erklärten ihre Unzuständigkeit. Der BF tauchte unter und wurde das Asylverfahren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/15 W278 2246185-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein russischer Staatsangehöriger, reiste im Oktober 2009 im Alter von acht Jahren gemeinsam mit seiner Mutter und seinen Geschwistern illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte durch seine gesetzliche Vertreterin am 16.10.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit in Rechtskraft erwachsenem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA, Bundesamt oder Behörde) vom 11.06.2010 wurde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/15 W150 2246169-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch: „BF“), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste am 28.08.2021 gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin über Italien mit der Eisenbahn in das Bundesgebiet ein, sie stiegen in Innsbruck aus, meldeten sich bei einer Polizeidienststelle, wo sie beide Asyl beantragten und der Erstbefragung unterzogen wurden. 1.2. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden auch:... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/10 W117 2111689-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Über den Beschwerdeführer wurde mit Bescheid vom 21.04.2021 gemäß § 76 Absatz 2 Ziffer 2 Fremdenpolizeigesetz die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Die Anhaltung in Schubhaft erfolgt (nach der Entlassung aus der Strafhaft am 14.05.2021) seit 14.05.2021, 08:00 Uhr bis laufend. Zum Zwecke der Überprüfung der weiteren Anhaltung auf ihre Verhältnismäßigkeit legte die Verwaltungsbehörde am 03.09.2021 den Schubhaftakt v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/9 W180 2213450-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein kosovarischer Staatsangehöriger mit albanischer Muttersprache, reiste erstmal 2005 legal mit einem Visum C in das österreichische Bundesgebiet ein. Er hielt sich in der Folge bis November 2017 auf Grund von Aufenthaltstiteln rechtmäßig im Bundesgebiet auf. Nach Ablauf der Gültigkeitsdauer des ihm zuletzt erteilten Aufenthaltstitels „Rot-Weiß-Rot Karte plus“ am 21.11.2017, dessen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/7 W140 2243316-4

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/6 W282 2242527-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach illegaler Einreise stellte der Beschwerdeführer (BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, am 24.11.2004 einen unbegründeten Asylantrag unter der im
Spruch: angegebenen Alias Identität. Sein Asylverfahren wurde mit Bescheid vom XXXX 2005 - in zweiter Instanz vom UBAS rechtskräftig am 17.04.2008 - negativ entschieden. Eine Beschwerde an den VwGH hiergegen blieb erfolglos. 2. Am XXXX 2005 wurde der BF mit Urteil eines Landesgerichtes ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/3 W284 2240574-7

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 26.11.2020 bei der versuchten illegalen Einreise nach Deutschland betreten, den österreichischen Behörden übergeben und in Folge in Schubhaft genommen. 2. Aus dem Stand der Schubhaft stellte der Beschwerdeführer am 02.12.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. 3. Mit Bescheid vom 21.12.2020 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/1 W283 2242883-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger von Vietnam, wollte am 05.05.2021 von Österreich mit dem Zug nach Deutschland reisen. Der BF wurde an der deutschen Grenze von den deutschen Behörden nach Österreich zurückgewiesen. In Folge wurde der BF im Bundesgebiet festgenommen. Der BF wurde einvernommen, wobei er angab, einen Hauptwohnsitz in der Slowakei zu haben und dorthin zurückkehren zu wollen. Er gab weiteres an in der Slowakei asylbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/31 W251 2244781-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist nigerianischer Staatsangehöriger. Er reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 06.08.2008 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde zur Gänze abgewiesen. Auch der Folgeantrag vom 20.04.2017 auf internationalen Schutz wurde zur Gänze abgewiesen. Es besteht gegen den Beschwerdeführer eine rechtskräftige aufenthaltsbeendende Maßnahme. Der Beschwerdeführer wurde in Österreich mehrfa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/31 W282 2245812-1

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: I. Feststellungen 1.Verfahrensgang: 1.1 Der Beschwerdeführer (BF) reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt, jedoch vor dem 20.06.2011 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Asylantrag wurde mit Bescheid der EAST-Ost vom XXXX .2011, Zl. XXXX , abgewiesen und erwuchs diese Entscheidung mit 16.09.2011 in Rechtskraft erwachsen. Dennoch erhob der BF gegen diesen Bescheid Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/31 I406 2245723-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste noch als Minderjähriger unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 17.02.2017 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) vom 06.12.2017 gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde ihm gemäß § 57 AsylG nicht erte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/30 G303 2238778-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist im Mai 2015 illegal in das Bundesgebiet eingereist und stellte am 29.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der BF wurde während seines Asylverfahrens im Bundesgebiet wiederholt straffällig. 3. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 23.05.2018, wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF abgewiesen und eine Rückkehrentscheidung samt zehnj... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/26 W284 2241236-6

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 01.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom 12.05.2016 vollinhaltlich abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde dem Beschwerdeführer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/23 W283 2235689-13

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste illegal unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.04.2016 unter Angabe einer nachweislich falschen Identität und einer falschen Staatsangehörigkeit (Syrien) einen Antrag auf internationalen Schutz. Während des Asylverfahrens wurde festgestellt, dass der BF im Jahr 2014 bei der Schweizer Botschaft in Tunis mit einem tunesischen Reisepass einen Antrag auf Touristen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/20 W283 2244366-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 12.02.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. In weiterer Folge führte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) Konsultationen mit den Mitgliedstaaten Frankreich und der Schweiz aufgrund der Dublin III-VO und teilte dies dem BF mit Verfahrensanordnung vom 14.02.2014 mit. Frankreich und die Schweiz erklärten ihre Unzuständigkeit. Der BF tauchte unter und wurde das Asylverfahren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/19 W150 2237212-8

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch: „BF“), reiste spätestens am 18.06.2019 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tage unter Angabe eines falschen, ihn als erst fünfzehnjährig erscheinen lassenden, Geburtsdatums einen Antrag auf internationalen Schutz. Aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes des BF hatte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden auch: „BFA“) Zweifel an dem vom BF angegebenen Alter und veranlas... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/19 W140 2242340-4

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 27.06.2011 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13.10.2011 wurde der Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen und der BF aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Indien ausgewiesen. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 22.05.2012 wurde die Beschwerde gegen den vorgenannten Bescheid als unbegr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/16 W154 2241995-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, stellte am 13.01.2013 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13.02.2013 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde der BF aus Österreich ausgewiesen. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 01.07.2013 als u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/13 W150 2242146-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/12 W140 2242527-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Nach illegaler Einreise stellte der Beschwerdeführer (BF) am 24.11.2004 einen unbegründeten Asylantrag. Am 31.03.2005 wurde er mit Urteil eines Landesgerichtes rechtskräftig wegen strafbarer Handlungen gemäß §§ 15 StGB, 27 Abs. 1 u. 2 (1. Fall) SMG für schuldig erkannt und wurde er für diese Straftaten mit einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten bedingt bestraft. Am 17.02.2006 wurden er mit Urteil eines Landesgerichtes rechtskräftig wegen strafbarer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.08.2021

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