Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0839/76 E 9. September 1976 VwSlg 9112 A/1976 RS 1 Stammrechtssatz Stellt ein Eigentümer unter Mitvorlage genauer Baupläne ein eindeutig konkretisiertes Ansuchen auf Zustimmung zu Veränderungen am Denkmal nach § 5 DSchG, schränkt er dieses Begehren im Verwaltungsverfahren nicht ein und stellt er auch keine Eventualanträge in der Richtung, ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §8;DMSG 1923 §14;DMSG 1923 §3 Abs3;DMSG 1923 §5;
Rechtssatz: Die Feststellung der alleinigen Parteistellung des grundbücherlichen Eigentümers iSd § 3 Abs 3 DMSG kann für spätere Verfahren ohne Zweifel nicht verbindlich sein. So muß es etwa dem "wahren" Eigentümer unbenommen bleiben, allfällige Anträge auf Zerstörung oder Veränderung des Denkmals (§ 5 DMSG)... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht77 Kunst Kultur
Norm: AVG §8;BergG 1975 §49;DMSG 1923 §14;DMSG 1923 §2 Abs1;DMSG 1923 §3 Abs1;DMSG 1923 §3 Abs3;DMSG 1923 §5;
Rechtssatz: In § 3 Abs 3 DMSG ist vom "grundbücherlichen" Eigentümer die Rede. Der Gesetzgeber hat durch die Verwendung dieses Begriffes unmißverständlich klargestellt, daß denkmalschutzrechtlich damit nur ein im "Grundbuch" im technischen Sin... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei ist Eigentümerin des Objektes "Bad zur Sonne", das gemäß § 2 Abs. 1 des Denkmalschutzgesetzes (DMSG) unter Denkmalschutz steht. Mit Schreiben vom 8. November 1991 stellte sie beim Bundesdenkmalamt (BDA) den Antrag, es möge festgestellt werden, daß ein öffentliches Interesse an der Erhaltung dieses Objektes nicht gegeben sei (§ 2 Abs. 1 DMSG). Sie beabsichtige, diese Liegenschaft einer anderen Verwendung zuzuführen, was zuvor den Abriß des bestehenden Obje... mehr lesen...
Index: 77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 Abs1;DMSG 1923 §2 Abs2;DMSG 1923 §3;DMSG 1923 §5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/26 91/09/0117 1 Stammrechtssatz In einem Unterschutzstellungsverfahren gem § 3 DSchG (- diese Grundsätze gelten in gleicher Weise für ein Verfahren nach § 2 Abs 2 DSchG -) ist nur die Frage zu prüfen, ob das öffentliche Interesse aus geschichtlichen, künstlerischen oder kultur... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Alleineigentümerin des Grundstücks Nr. 24 der Liegenschaft EZ 20 KG Y, auf welchem sich das "X-Wirtshaus" (Y Nr. 1) befindet. Am 26. März 1991 regte der Landeskonservator für Salzburg beim Bundesdenkmalamt die Unterschutzstellung dieses Objektes nach dem Denkmalschutzgesetz an, und zwar ohne vorausgehendes Ermittlungsverfahren gemäß § 57 AVG, weil das Haus seit 1983 dem Verfall preisgegeben sei und die "Abbruchsabsicht angedeutet" worden sei. Tatsäch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 idF 1990/473;DMSG 1923 §14 idF 1990/473;DMSG 1923 §3 idF 1990/473;DMSG 1923 §5;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §33 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Ist die Frage der Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit der (mit dem angefochtenen Bescheid bestätigten) Unterschutzstellung eines bestimmten Objektes für das gegen den Bf noch anhängige Strafverfahren (§ 14 DMS... mehr lesen...
