Entscheidungen zu § 14 Abs. 15 RPG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-8 von 8

TE Vwgh Erkenntnis 2008/4/1 2007/06/0191

Der Beschwerdeführer ist Miteigentümer eines Gebäudes in Zürs (im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde), an dem Wohnungseigentum besteht (Haus "Piz Buin"). Gemäß dem in den Akten befindlichen Grundbuchsauszug vom 26. April 2005 ist er 1974 geboren und hat seine Miteigentumsanteile mit Einantwortungsurkunde vom 2. Dezember 1998 erworben ; in weiterer Folge wurde im Jahr 2000 Wohnungseigentum begründet (mit diesem neuen Vertrag wurde ein früherer Wohnungseigentumsvertrag aus dem Jahr 1966... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 01.04.2008

RS Vwgh 2008/4/1 2007/06/0191

Index: L80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlbergL82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein
Norm: BauRallg;RPG Vlbg 1973 §14 Abs15 idF 1993/027;RPG Vlbg 1996 §16 Abs4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/06/0192 E 22. Juni 1995 VwSlg 14272 A/1995 RS 1 (hier betreffend § 16 Abs. 4 Vlbg RPG 1996) Stammrechtssatz Der Begriff der "besonders berücksichtigungswürdigen Umstände" i... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 01.04.2008

TE Vwgh Erkenntnis 1997/9/11 97/06/0151

I. Noch im Geltungszeitraum des Vorarlberger Raumplanungsgesetzes vor der Novelle, LGBl. Nr. 27/1993, beantragte der Beschwerdeführer mit Schriftsatz vom 9. Februar 1993 die Bewilligung zur Errichtung von Ferienwohnungen im Gebäude des ihm gehörenden Hotels C in B. Dieses Ansuchen war damit begründet, daß der Beschwerdeführer 56 Jahre alt und deshalb bestrebt sei, die Betriebsnachfolge zu klären. Sein Sohn betreibe bereits einen Gastgewerbebetrieb und seine Töchter verfolgten beruflic... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 11.09.1997

RS Vwgh 1997/9/11 97/06/0151

Index: L80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: B-VG Art130 Abs2;RPG Vlbg 1973 §14 Abs12 idF 1993/027;RPG Vlbg 1973 §14 Abs15 idF 1993/027;StGG Art5;
Rechtssatz: Im Gesetz selber findet sich kein Hinweis darauf, daß § 14 Abs 15 Vlbg RPG als Einräumung von Ermessen verstanden werden soll. Schon der Umstand, daß der Gesetzgeber ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 11.09.1997

TE Vwgh Erkenntnis 1995/6/22 94/06/0192

Der Beschwerdeführer ist gemäß Kaufvertrag vom 13. November 1992 Eigentümer von 27/4196 Miteigentumsanteilen an der EZ nn1 GB L, bestehend aus dem Grundstück Nr. 858/2 mit dem Wohn- und Geschäftshaus "A". Auf Grund eines abgeschlossenen (noch nicht verbücherten) Wohnungseigentumsvertrages mit Benützungsregelung ist der Beschwerdeführer als Eigentümer dieser 27/4196 Miteigentumsanteile berechtigt, die im zweiten Obergeschoß des Gebäudes gelegene Wohnung Top 17, bestehend aus Vorraum mi... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.06.1995

RS Vwgh 1995/6/22 94/06/0192

Index: L80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlbergL82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein
Norm: BauRallg;RPG Vlbg 1973 §14 Abs15 idF 1993/027;RPGNov Vlbg 1993 Art2 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Der Begriff der "besonders berücksichtigungswürdigen Umstände" iSd § 14 Abs 15 Vlbg RPG idF LGBl 1993/27 ist im Gesetz nicht näher definiert. Auch die Materialien zur Vlbg RPGNov 1993 (Hinweis... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.06.1995

TE Vwgh Erkenntnis 1995/5/18 94/06/0115

Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge kurz: Hotelgesellschaft) ist Eigentümerin des Hotels A-P im Gebiet einer näher bezeichneten Gemeinde. Die Zweit- bis Neunzehntbeschwerdeführer (in der Folge kurz: Nutzungsberechtigte) haben sich im Rahmen eines Beteiligungsmodells an der Hotelgesellschaft beteiligt, wobei in der primären und hauptsächlich angewandten Variante die Beteiligung durch Erwerb von GesmbH-Geschäftsanteilen an der Hotelgesellschaft erfolgte, in anderen Fällen ideelle M... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 18.05.1995

RS Vwgh 1995/5/18 94/06/0115

Index: L70708 Theater Veranstaltung VorarlbergL80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein
Norm: BauRallg;BauTV Vlbg 1986 §2 lits;BauTV Vlbg 1986 §2;RPG Vlbg 1973 §14 Abs13 idF 1988/061;RPG Vlbg 1973 §14 Abs13 idF 1993/027;RPG Vlbg 1973 §14 Abs14 idF 1993/027;RPG Vlbg 1973 §14 Abs15 idF 1993/027;RPGNov Vlbg 1993 Art2 Abs5;VwRallg; ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 18.05.1995

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