Gründe: Soweit im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde relevant, wurde Ilie-Constantin S***** mit dem angefochtenen Urteil des Verbrechens des schweren und gewerbsmäßig durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und Z 2, 130 vierter Fall, 15 StGB schuldig erkannt. Danach hat er im Zeitraum 20. April 2010 bis 8. September 2010 unter unterschiedlicher Beteiligung der Mitangeklagten Gheorghe B*****, Pirvu L***** und Florin P***** in einer Vielzahl im ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Andrea H***** und Heinz B***** wegen Betrugs (A) und Abgabenhinterziehung (C) schuldig erkannt. Von Betrugsvorwürfen in weiteren Fällen wurden Andrea H***** und Heinz B***** freigesprochen (Freisprüche A und ohne Bezeichnung US 27), überdies Andrea H***** und Johann Maximilian H***** (hinsichtlich dessen das Urteil unbekämpft blieb) vom Vorwurf eines durch die Staatsanwaltschaft als Vergehen der grob fahrlässigen Beeinträchtigung von Gläub... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen rechtskräftigen Teilfreispruch sowie einen Privatbeteiligtenzuspruch enthaltenden - Urteil wurden Franz S***** und Stefan B***** des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 2, 130 erster Fall StGB schuldig erkannt. Danach haben sie in L***** an nicht näher bekannten Tagen im Jahr 2006 in wiederholten Angriffen im bewussten und gewollten Zusammenwirken als unmittelbare Täter gewerbsmäßig fremde bewegliche Sach... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen rechtskräftigen Teilfreispruch enthält, wurde Jürgen H***** (zu A./ und B./) des Verbrechens des gewerbsmäßig durch Einbruch begangenen Diebstahls nach §§ 127, 129 Z 1, 130 vierter Fall, 15, 12 zweiter Fall StGB, sowie der Vergehen (zu C./) der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB, (zu D./) der Entfremdung unbarer Zahlungsmittel nach § 241e Abs 3 StGB, (zu E./) der Sachbeschädigung nach § 125 StGB und (zu F./) der Körperver... mehr lesen...
Norm: StGB §32 Abs2StGB §33 Z1StGB §127StGB §128StGB §129StGB §130StGB §147StGB §148StPO §281 Abs1 Z11
Rechtssatz: Die Annahme der "mehrfachen Qualifikation des Diebstahls" als erschwerend könnte einen Nichtigkeit begründenden Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot darstellen, wenn nur ein mit gewerbsmäßiger Absicht versuchter oder vollendeter schwerer Diebstahl Urteilsgegenstand wäre. Hat der Angeklagte aber mehrere (hier: drei) selbständig... mehr lesen...
Norm: StGB §32StGB §128StGB §129StGB §130StPO §281 Abs1 Z11
Rechtssatz: Im aktuellen Fall wurde bereits die (höhere) gesetzliche Strafdrohung des § 130 zweiter Strafsatz StGB durch die gewerbsmäßige Begehung von ausschließlich nach § 128 Abs l Z 2 StGB qualifizierten (Opferstockdiebstählen) Diebstählen bestimmt. Die Wertung der "mehrfachen" (tatsächlich: zweifachen) Qualifikation des Diebstahls als erschwerend verstößt damit gegen das Doppelver... mehr lesen...
Norm: StGB §128 DStGB §146 C1StGB §147 Abs3
Rechtssatz: Für die strafrechtliche Schadensberechnung ist der generelle Marktwert und nicht ein nach dem Anerbenrecht gegebenenfalls zu bestimmender Übernahmswert - welcher in der Regel unter dem Verkehrswert liegt - maßgeblich. Entscheidungstexte 11 Os 191/96 Entscheidungstext OGH 04.03.1997 11 Os 191/96 ... mehr lesen...
Norm: StGB §128 Übs
Rechtssatz: Übersicht der Entscheidungen zu § 128 StGB A Bedrängnisdiebstahl B Kirchendiebstahl C Kunstdiebstahl D Wertberechnung E Sonstiges European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1996:RS0102607 Dokumentnummer JJR_19960917_OGH0002_000STG00128_9600000_001 mehr lesen...
Norm: StGB §128 DStGB §133 Abs2
Rechtssatz: Bei der Schadensberechnung von vom Verkäufer veruntreuten Waren ist deren (regulärer) Verkaufspreis maßgebend (SSt 37/20). Entscheidungstexte 14 Os 73/96 Entscheidungstext OGH 11.06.1996 14 Os 73/96 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1996:RS0099259 ... mehr lesen...
Norm: StGB §128 D
Rechtssatz: Allein maßgeblich ist der Wert der Diebsbeute zur Tatzeit am Tatort; auf eine allenfalls ungünstige Verwertungsmöglichkeit für den (ausländischen) Täter (in dessen Heimatland) kommt es nicht an. Entscheidungstexte 15 Os 144/94 Entscheidungstext OGH 10.11.1994 15 Os 144/94 European Case Law Identifier ... mehr lesen...
Norm: StGB §128 D
Rechtssatz: Bei einem versuchten Diebstahl bestimmt sich der dem Täter zuzurechnende Wert nach den Sachen, die er im Fall des Gelingens des Diebstahls an sich genommen hätte. Der Wert dieser Sache muß (so wie beim vollendeten Diebstahl) vom zumindest bedingten Vorsatz des Täters umfaßt sein, dessen genaue ziffernmäßige Kenntnis allerdings nicht erforderlich ist. Im Regelfall zielt der Vorsatz des Diebes auf den größtmöglichen ... mehr lesen...
Norm: StGB §128 D
Rechtssatz: Da es für die Berechnung des Wertes einer gestohlenen Sache auch auf ihre Funktion im Vermögen des Bestohlenen ankommt (Bertel im WK, § 128 RdZ 8 ff), ist für die Ermittlung des Wertes von Kleinhandelsware der Detailverkaufspreis, von Großhandelsware der dem Wiederverkäufer in Rechnung gestellte Großhandelspreis zugrundezulegen. Entscheidungstexte 12 Os 136/93... mehr lesen...
Norm: StGB §128 D
Rechtssatz: Elektronische Geräte unterliegen auf Grund des raschen technischen Fortschrittes auf diesem Gebiet bekanntlich einem starken Wertverlust. Entscheidungstexte 13 Os 179/93 Entscheidungstext OGH 15.12.1993 13 Os 179/93 Veröff: EvBl 1994/106 S 515 13 Os 35/06f Entscheidungstext OGH 14.06.2006 13... mehr lesen...
Norm: StGB §128 D
Rechtssatz: Bei Ermittlungen des strafrechtlich relevanten Wertes gestohlener Sachen, die im Gebrauch stehen, ist zunächst vom objektiven Neuwert solcher Sachen zur Zeit der Tat auszugehen, wobei ein seinerzeit bei redlicher Anschaffung der Sachen konkret geleisteter Kaufpreis unter Bedachtnahme auf Warenwertänderung und Geldwertänderung zwischen Kaufzeitpunkt und Tatzeitpunkt eine Orientierungshilfe bieten kann. Dem Käufer da... mehr lesen...
Norm: StGB §128 A
Rechtssatz: Hilflos (§ 128 Abs 1 Z 1 letzter Fall StGB) ist, wer zu Tatzeit physisch oder psychisch außerstande oder schwer behindert ist, sich gegen diebische Angriffe zur Wehr zu setzen. Entscheidungstexte 15 Os 102/93 Entscheidungstext OGH 26.08.1993 15 Os 102/93 14 Os 66/08z Entscheidungstext OGH 08.07.2008 14... mehr lesen...
