Der im Jahr 1941 geborene Beschwerdeführer steht als Volksschuldirektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Vorarlberg. Er war im maßgeblichen Tatzeitraum an der Volksschule K (Bezirk Bregenz) tätig. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 14. Dezember 2000 wurde gemäß § 92 Abs. 1 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984 (LDG 1984), BGBl. Nr. 302, gegen den Beschwerdeführer auf Grund der Disziplinaranzeige der Vorarlberger Landesregier... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BDG 1979 §123 impl;LDG 1984 §92 Abs1;
Rechtssatz: Es ist nicht rechtswidrig, wenn die Disziplinarbehörde die dem Beschuldigten zur Last gelegten Anschuldigungspunkte im Einleitungsbeschluss in Form einer Verweisung auf den Inhalt einer dem Beschuldigten bereits zugestellten und neuerlich als Anlage zum an... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;BDG 1979 §123 impl;LDG 1984 §69;LDG 1984 §70 Abs1;LDG 1984 §92 Abs1;
Rechtssatz: Der Vorwurf, der Beschuldigte (Landeslehrer) habe "im Laufe des Umbaues der Schule alle Klassenbücher 'entsorgt'", ist für die Umschreibung des vorgeworfenen Verhaltens im Verdachtsbereich, die nach der Rechtsprechung des VwG... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;BDG 1979 §123 impl;LDG 1984 §92 Abs1;
Rechtssatz: Auf der Grundlage des § 58 Abs. 1 und 2 AVG ist auch der Einleitungsbeschluss in einen
Spruch: und eine
Begründung: zu gliedern und im
Spruch: des Einleitungsbeschlusses das dem Beschuldigten zur Last gelegte Verhalten, das als Dienstpflicht... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Er ist (seit mehr als 10 Jahren) an der Hauptschule 1 in P tätig. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 22. Dezember 1997 hat die belangte Behörde einen Beschluss mit folgendem Spruch: gefasst: "Gegen Herrn Hauptschuloberlehrer V, Hauptschule 1, P, wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Rechtsgrundlage: § 29 Abs. 1 (§ 17 Abs.... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §123 impl;LDG 1984 §78 Abs1;LDG 1984 §92 Abs1;LDG 1984 §92;
Rechtssatz: Für die Einleitung des Disziplinarverfahrens reicht es aus, wenn genügend Verdachtsgründe gegen den Beamten (Landeslehrer) vorliegen, welche die Annahme einer Dienstpflichtverletzung rechtfertigen. Ein Verdacht kann immer nur auf Grund einer Schlussfolgerung aus Tatsachen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Er war im maßgebenden Tatzeitraum (Schuljahr 1996/1997) an der Hauptschule Mettmach (Bezirk Ried im Innkreis) tätig. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 10. Februar 1997 hat die belangte Behörde einen Beschluss mit folgendem Spruch: gefasst: "Gemäß § 92 Abs. 2 Landeslehrer Dienstrechtsgesetz - LDG 1984, BGBl. Nr. 302, wird... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §123 Abs1 impl;LDG 1984 §78 Abs2;LDG 1984 §92 Abs1;LDG 1984 §92 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/25 91/09/0190 3
(1ter und 2ter Satz) Stammrechtssatz Die Disziplinarkommission ist nicht gezwungen, vor der Erlassung des Einleitungsbeschlusses über die Disziplinaranzeige hinausgehende Ermittlungen durchführen zu lassen. Wei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand als Revierinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit dem Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres vom 8. Jänner 1998, Zl. 2/38-DK 21/97, wurde der Beschwerdeführer folgendermaßen für schuldig erkannt: "A) BezInsp. JF ist schuldig, er hat es unterlassen, seine dienstlichen Aufgaben unter Beachtung der geltenden Rechtsordnung treu, gewissenhaft und unparteiisch mit den ihm zur Ve... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §59 Abs1;AVG §60;BDG 1979 §123 Abs1;BDG 1979 §124;LDG 1984 §92 Abs1 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/11/19 95/09/0033 2 Stammrechtssatz Die Erlassung eines kombinierten Bescheides, mit welchem durch denselben Wortlaut sowohl über die Einleitung des Disziplinarverfahrens, als auch über die An... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht aufgrund eines Bescheides vom 20. Februar 1984 als "Primararzt an der A.Ö. Krankenanstalt" in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadtgemeinde Gmünd in Niederösterreich. Er ist Gemeindebeamter im Sinn des § 1 der NÖ GEMEINDEBEAMTENDIENSTORDNUNG 1976 (GBDO). Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 26. Juni 1997 hat die belangte Behörde einen Beschluß mit folgendem Spruch: gefaßt: "Gegen Primarius K wird aufgrund der Dis... mehr lesen...
Index: L24003 Gemeindebedienstete Niederösterreich64/03 Landeslehrer
Norm: GdBDO NÖ 1976 §131 Abs1;GdBDO NÖ 1976 §132;GdBDO NÖ 1976 §144;LDG 1984 §92 Abs1 impl;LDG 1984 §92 Abs2 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/09/25 92/09/0190 3 (hier zur NÖ GdBDO 1976) Stammrechtssatz Ein Verdacht kann immer nur auf Grund einer Schlußfolgerung aus Tatsachen entstehen. Ohne Tatsache... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Volksschullehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Sie war im Schuljahr 1995/1996 an der Volksschule Aschach tätig. Mit dem als Einleitungs- und Unterbrechungsbeschluß bezeichneten, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 5. Juni 1996 hat die belangte Behörde gemäß § 92 Abs. 1 LDG 1984 beschlossen, ein Disziplinarverfahren gegen die Beschwerdeführerin einzuleiten. Der Spruch: diese... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §58 Abs2;BDG 1979 §123 Abs1 impl;LDG 1984 §92 Abs1;LDG 1984 §92 Abs2;
Rechtssatz: Enthält der gegen den Lehrer im Einleitungsbeschluß gem § 92 LDG 1984 erhobene Vorwurf lediglich beispielhaft aufgezählte Handlungweisen iSd Gedankengutes der Jedidjagemeinde, die auf die Schüler gesundheitsgefährdend einwirkten, ohne dieses... mehr lesen...
Der im Jahre 1952 geborene Beschwerdeführer steht als Volksschuloberlehrer (VOL) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Seine Dienststelle war die Volksschule in P im Bezirk Gmunden. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 28. Februar 1997 faßte die belangte Behörde den Beschluß, gegen den Beschwerdeführer ein Disziplinarverfahren einzuleiten. Der Spruch: dieses Bescheides hat folgenden Wortlaut: "1) Sie haben A) trotz zweimaligen Ersuchens von V... mehr lesen...
Der im Jahre 1952 geborene Beschwerdeführer steht als Volksschuloberlehrer (VOL) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Seine Dienststelle war die Volksschule in P im Bezirk Gmunden. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 22. Mai 1997 faßte die belangte Behörde den Beschluß, gegen den Beschwerdeführer hinsichtlich einzelner Anschuldigungspunkte ein Disziplinarverfahren einzuleiten sowie hinsichtlich eines der Anschuldigungspunkte das Disziplinarverfahren... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §123 Abs1 impl;BDG 1979 §124 Abs1 impl;LDG 1984 §87;LDG 1984 §91 Abs1;LDG 1984 §92 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/09/0110 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1998/07/01 97/09/0189 2 Stammrechtssatz Die stRsp des VwGH zu § 123 und § 124 BDG 1979 ist wegen der wesen... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Rechtswirkungen von Einleitungsbeschluß gemäß § 92 Abs 1 LDG 1984 und eines Verhandlungsbeschlusses gemäß § 93 Abs 1 LDG 1984 sind auf die Dauer des Disziplinarverfahrens beschränkt. Mit dessen rechtskräftigem Abschluß endet die mit dem vom Beamten bekämpften Einleitungsbeschluß notwendig verbundene Rechtsfolge, nämlich die Anhängigkeit eines Disziplinarverfahrens sowie auch die Umgrenzungsfunktion des Einleitungsbeschlusses. Eine ausdrückliche Aufhebung des Einleitungsbesc... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §123 Abs1 impl;LDG 1984 §92 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/09/25 92/09/0190 3 Stammrechtssatz Ein Verdacht kann immer nur auf Grund einer Schlußfolgerung aus Tatsachen entstehen. Ohne Tatsachen - wie weit sich auch vom (vermuteten) eigentlichen Tatgeschehen entfernt sein mögen - gibt es keinen Verdacht. Ein Verdacht besteh... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §123 Abs1 impl;BDG 1979 §123 Abs2 impl;LDG 1984 §92 Abs1;LDG 1984 §92 Abs2;
Rechtssatz: Der Bescheid, durch den das Disziplinarverfahren eingeleitet wird und für dessen weiteren Gang er eine Prozeßvoraussetzung bildet, dient zugleich dem Schutz des Besch, der ihm entnehmen kann, nach welcher Richtung er sich vergangen und inwiefern er pflicht... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §123 Abs1 impl;BDG 1979 §123 Abs2 impl;LDG 1984 §92 Abs1;LDG 1984 §92 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/09/0110 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/08/29 94/09/0230 1 Stammrechtssatz Die dem Einleitungsbeschluß in einem Disziplinarverfahren zukommende rechtliche... mehr lesen...
Rechtssatz: Die stRsp des VwGH zu § 123 und § 124 BDG 1979 ist wegen der wesentlichen Inhaltsgleichheit dieser Bestimmungen zu § 91 und § 92 LDG 1984 auch für die Anwendung der letztgenannten Bestimmungen maßgeblich. Danach haben Ermittlungen der Disziplinarbehörde vor der Einleitung eines Disziplinarverfahrens das Ziel, zu klären, ob die Voraussetzungen für die Einleitung gegeben sind oder ob allenfalls offenkundige
Gründe: für eine sofortige Verfügung der Einstellung des Disziplinarverfah... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §87;LDG 1984 §92 Abs1;LDG 1984 §93 Abs1;LDG 1984 §95 Abs1;LDG 1984 §95 Abs2;VwGG §33 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/09/0110 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1998/07/01 97/09/0189 1 Stammrechtssatz Die Rechtswirkungen von Einleitungsbeschluß gemäß § 92 Abs 1 LDG 198... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;LDG 1984 §87;LDG 1984 §92 Abs1;LDG 1984 §93 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/09/0110
Rechtssatz: Die
Begründung: des Einleitungsbeschlusses ist auf die Zusammenfassung der Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens und die Darlegung der für die getroffene Entscheidung im... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Hauptschullehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Seine Dienststelle ist die Hauptschule S. Mit - dem Beschwerdeführer am 9. Mai 1994 zugestellten - Bescheid der Disziplinarkommission für Landeslehrer an öffentlichen Volks-, Haupt-, Sonderschulen und polytechnischen Lehrgängen beim Landesschulrat für Steiermark vom 2. Mai 1994 wurde in einer gegen den Beschwerdeführer gerichteten Disziplinarangelegenheit gemäß § 9... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §72 Abs1;LDG 1984 §92 Abs1;LDG 1984 §93 Abs1;
Rechtssatz: Es bestehen keine Bedenken, daß bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Einleitungsbeschluß und Verhandlungsbeschluß gleichzeitig gefaßt werden (Hinweis E 5.4.1990, 89/09/0131, und E 15.9.1994, 92/09/0382). Dies kann etwa dann der Fall sein, wenn der der Dienstpflichtverletzung zugrundeliegende Sachverhalt sch... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §72 Abs1;LDG 1984 §92 Abs1;LDG 1984 §93 Abs1;
Rechtssatz: Die Erlassung eines kombinierten Bescheides, mit welchem durch denselben Wortlaut sowohl über die Einleitung des Disziplinarverfahrens, als auch über die Anberaumung der mündlichen Verhandlung abgesprochen wird, begegnet keinen Bedenken, vorausgesetzt, daß beide Absprüche den gesetzlichen Voraussetzungen entsprechen,... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Volksschullehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Burgenland. Sie ist der Volksschule XY zur Dienstleistung zugewiesen. Mit Schreiben vom 22. Mai 1992 meldete die Schulleiterin dieser Volksschule an den Landesschulrat einen Vorfall, der sich während der Zehnminutenpause (11.35 bis 11.45 Uhr) und im Anschluß daran am 19. Mai 1992 im Schulhof abgespielt habe. Danach sei es zwischen zwei Schülern der 3a und 3b, N. und H., zu e... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §92 Abs1;LDG 1984 §92 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/09/25 92/09/0190 3 Stammrechtssatz Ein Verdacht kann immer nur auf Grund einer Schlußfolgerung aus Tatsachen entstehen. Ohne Tatsachen - wie weit sich auch vom (vermuteten) eigentlichen Tatgeschehen entfernt sein mögen - gibt es keinen Verdacht. Ein Verdacht besteht, wenn hinreichende tatsächliche Anha... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §123 Abs1;LDG 1984 §69;LDG 1984 §87 Abs1;LDG 1984 §92 Abs1;LDG 1984 §93 Abs1;LDG 1984 §93 Abs2;
Rechtssatz: Die Disziplinarkommission ist nicht gezwungen, vor Erlassung des Einleitungsbeschlusses über die Disziplinaranzeige hinausgehende Ermittlungen durchführen zu lassen. Weitere Ermittlungen werden in dieser Phase nur im Zweifelsfall notwen... mehr lesen...
