Norm: ABGB §905 IAABGB §918 IaABGB §1419
Rechtssatz: Gläubigerverzug setzt neben Fälligkeit der Schuld das Angebot der Leistung durch den Schuldner voraus. Der Schuldner muß hiebei alles vorkehren, was man von ihm zufolge des Schuldverhältnisses verlangen kann, um Erfüllung zu bewirken; er hat dem Gläubiger die Sache in einer solchen Weise nahezubringen, daß dieser nichts weiter zu tun hat als zuzugreifen. Entscheidungstexte... mehr lesen...
Norm: ABGB §918 Ib1ABGB §918 Ib3ABGB §1053ABGB §1284 Ba
Rechtssatz: Im Falle des Verzuges des Leibrentenschuldners besteht vor Verbücherung des Eigentumsrechts des Erwerbers ein Rücktrittsrecht gemäß § 918 ABGB (Festhalten an SZ 45/112). Entscheidungstexte 5 Ob 508/95 Entscheidungstext OGH 26.09.1995 5 Ob 508/95 European Case Law ... mehr lesen...
Norm: ABGB §918 Ib1ABGB §1295 II7fgZPO §528 Abs1 L
Rechtssatz: Eine Aufklärungspflicht des Rechtsanwaltes hinsichtlich der Honorarabrechnung ist jedenfalls dann gegeben, wenn der Klient eine unzutreffende Meinung äußert oder überhaupt erkennen lässt, dass er in solchen Fragen unerfahren und unsicher ist. Keine Aufklärungspflicht über die zu erwartende Honorarverrechnung wird hingegen dann anzunehmen sein, wenn der Vertragspartner zu erkennen gi... mehr lesen...
Norm: ABGB §906ABGB §918 IVaABGB §1284 Ab
Rechtssatz: Der Ersatzberechtigte kann - auch nach Rücktritt - dem Schuldner als Alternativermächtigung freistellen, die Primärleistung zu erbringen. Entscheidungstexte 1 Ob 14/95 Entscheidungstext OGH 27.03.1995 1 Ob 14/95 3 Ob 56/05i Entscheidungstext OGH 23.05.2005 3 Ob 56/... mehr lesen...
Norm: ABGB §918 Ib6ABGB §918 IVa
Rechtssatz: Auch bei einseitigen Verbindlichkeiten kann vom berechtigten Teil ein Rücktritt analog § 918 ABGB erklärt werden. Entscheidungstexte 1 Ob 14/95 Entscheidungstext OGH 27.03.1995 1 Ob 14/95 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1995:RS0044116 Dokume... mehr lesen...
Norm: ABGB §918 IIaABGB §1052 B1ABGB §1419
Rechtssatz: Bei vielen Schuldverhältnissen ist dem Schuldner die volle Erfüllung gar nicht möglich, wenn nicht der Gläubiger an der Erfüllung durch den Schuldner mitwirkt. Wurde Abruf der Ware durch den Käufer vereinbart, handelt es sich um eine den Leistungshandlungen des Verkäufers vorausgehende notwendige Mitwirkung des Käufers. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
