Entscheidungen zu § 89 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

3 Dokumente

Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 1999/4/27 1Ob288/98d

mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 27.04.1999

RS OGH 1999/4/27 1Ob288/98d, 1Ob108/01s, 8Ob38/09k, 7Ob80/13k, 4Ob85/16b, 8Ob49/16p

Norm: ABGB §89ABGB §94
Rechtssatz: Auch bei überdurchschnittlich hohem Einkommen des besser verdienenden Ehegatten sind der Unterhaltsberechnung 40 % des Familieneinkommens zugrunde zulegen, weil dieser Prozentsatz auf den besonderen Arbeitseinsatz und damit allenfalls verbundene (Rekreationskosten) Kosten des Unterhaltspflichtigen angemessen Bedacht nimmt. Entscheidungstexte 1 Ob 288/98d ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 27.04.1999

TE OGH 1955/9/21 7Ob363/55

Das Erstgericht sprach gemäß § 49 EheG. die Scheidung der Ehe der Streitteile aus dem Verschulden des Beklagten aus. Das Berufungsgericht änderte dieses Urteil im Sinne einer Abweisung der Klage ab. Es übernahm sämtliche Feststellungen des Erstgerichtes. Nach diesen Feststellungen heiratete der Beklagte im Jahre 1939 in die der Klägerin gehörige Bauernwirtschaft ein. Der Beklagte konnte wegen der damals bestandenen erbhofrechtlichen Bestimmungen nicht Miteigentümer der Liegenschaft ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 21.09.1955

Entscheidungen 1-3 von 3