Entscheidungen zu § 785 Abs. 3ABGB ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

4 Dokumente

Entscheidungen 1-4 von 4

TE OGH 2011/3/30 9Ob48/10i

Entscheidungsgründe: Die beiden Streitteile sind die Kinder des am 6. 8. 2003 verstorbenen gemeinsamen Vaters und der am 31. 12. 2003 verstorbenen gemeinsamen Mutter. Aus den Feststellungen ist für die im Revisionsverfahren noch strittigen Fragen hervorzuheben, dass es im Jahr 1999 zwischen dem Kläger und den Eltern zum Bruch der Beziehungen kam, während die Beklagte schon immer ein herzliches Verhältnis zu ihren Eltern hatte, das auch weiter bestand. Sie hat sich um die kranken Elt... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 30.03.2011

TE OGH 2010/10/21 2Ob85/10d

Begründung: Der am 22. 11. 2005 verstorbene Erblasser hinterließ seine beiden Söhne Ing. J***** und Mag. K*****. In seinem Testament vom 3. 11. 1995 hatte er seinen Sohn K***** sowie dessen Söhne M***** und E***** zu den Erben seines Vermögens bestimmt und die Enterbung seines Sohnes J***** angeordnet. Letzterer sei gegen ihn mit einer falschen und verleumderischen Strafanzeige vorgegangen. In der Folge wurde der enterbte Sohn (ua) wegen des gegen seinen Vater gerichteten, mit Freih... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 21.10.2010

TE OGH 2010/6/17 2Ob229/09d

Begründung: Die Tochter des 2008 verstorbenen Erblassers hatte in einem notariellen Erbverzichtsvertrag im Jahr 1991 einen Erb- und Pflichtteilsverzicht abgegeben. Im Hinblick darauf wurde sie dem Verlassenschaftsverfahren nicht beigezogen. Das Erstgericht hat die Verlassenschaft der Witwe als Testamentserbin eingeantwortet. Über Rekurs der Tochter hob das Rekursgericht diesen Beschluss auf und trug dem Erstgericht die neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung unter Beiziehun... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 17.06.2010

TE OGH 2009/7/2 6Ob29/09x

Entscheidungsgründe: Der Nebenintervenient und der Beklagte sind die Söhne des Klägers und dessen Ehegattin, die am 28. 1. 2002 verstorben ist. Der Kläger ist testamentarischer Alleinerbe, der Nebenintervenient wurde ohne Angabe von Gründen enterbt, der Beklagte auf den Pflichtteil beschränkt, wobei ihm (und anderen Personen) Vermächtnisse ausgesetzt wurden. Mit Beschluss des Bezirksgerichts Liesing vom 25. 2. 2002 wurde der Beklagte gemäß (damals) § 273 Abs 3 Z 3 ABGB zum Sachwalte... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 02.07.2009

Entscheidungen 1-4 von 4