Norm: ABGB §674NSG HauptstückXIV AbschnII Pkt6
Rechtssatz: Ein Staubsauger gehört nicht zu den Möbeln im Sinne des NSG. Entscheidungstexte 1 Ob 113/56 Entscheidungstext OGH 22.02.1956 1 Ob 113/56 Schlagworte SW: Nationalsozialismus European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1956:RS0038313 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §674NSG HauptstückXIV AbschnI Z6NSG HauptstückXIV AbschnIII Z8
Rechtssatz: Unter "Möbel" sind alle zum normalen Gebrauch einer Wohnung nötigen oder den Gebrauch doch erleichternden Gerätschaften zu verstehen (nach dem
Spruch: der Entscheidung zB Drahteinsätze, Matratzen, Bilder, Ottomane, Gasherd, Linoleumbelag, Werkzeugkasterl, Beleuchtung, Eternitplatten). Keine Möbel sind: Polster und Tuchenten samt Überzug; Bettdecke, Küchenwaage,... mehr lesen...
Norm: ABGB §674NSG HauptstückXIV AbschnII Abs1 Z6
Rechtssatz: Der Begriff "Möbel" ist im weiteren Sinn zu verstehen und umfaßt somit nicht nur solche Objekte, die im engsten Sinne dem Gebrauch und der Benützung dienen, sondern auch solche, die wie einfache Bilder, Wandverzierungen, Beleuchtungskörper, Teppiche etc den normalen Gebrauch der Wohnung möglich machen oder doch erleichtern (Aufzählung verschiedener Gegenstände). E... mehr lesen...
Die Klägerin verlangt vom Beklagten, ihrem geschiedenen Gatten, die Zurückstellung von angeblich in ihrem Eigentum stehenden folgenden Gegenständen, die ihr der Beklagte noch vor der Scheidung widerrechtlich weggenommen habe: 2 Ballen Hausleinen, 8 Stück Schafwolldecken, 2 Tischdecken, 1 Leinendecke, 3 m und 2 1/2 m Futterstoff, 4 mal 3 m und 1 mal 2 m Wollstoff, 1/2 m Egalisierungstuch, grün, zahlreiche verschiedene Werkzeuge (Hacken, Messer, Zangen, Sägen, Hobel, usw.). Das Erstge... mehr lesen...
Norm: ABGB §674NSG HauptstückXIV AbschnII Pkt6 Abs4
Rechtssatz: "Möbel" sind im weiteren Sinne zu verstehen und umfassen nicht nur solche Objekte, die dem Gebrauche und der Benützung dienen, sondern auch einfache Bilder, Wandverzierungen, Beleuchtungskörper, Teppiche, die den normalen Gebrauch eines Zimmers möglich machen oder doch erleichtern. Es ist daher für gewöhnlich die Zimmereinrichtung zu verstehen. Ein Klavier ist jedoch entgegen Klang... mehr lesen...
