Begründung: D***** T***** wurde am ***** als unehelicher Sohn von N***** T***** und R***** P***** geboren. Der Jugendwohlfahrtsträger beantragte am 19. 1. 2009, die Obsorge im Umfang der Pflege und Erziehung wegen Gefährdung des Kindeswohls an ihn zu übertragen. Das Kind sei nach der Geburt drogenabhängig gewesen, weil sich die Mutter während der Schwangerschaft in einem Substitutionsprogramm befunden habe. Es sei daher ein stationärer Entzug beim Kind notwendig gewesen. Die Mutter ... mehr lesen...
Begründung: Gegenstand des Verfahrens ist der Antrag der Mutter, ihr die Obsorge für ihren mj Sohn Benjamin, geboren 24 1. 2004, wieder zu übertragen, nachdem sie ihr Ende 2008 im Wesentlichen wegen einer gar nicht näher untersuchten und konkretisierten „psychischen Störung“ (Ritzen, ärztliche Behandlung mit Antidepressiva) und der Unfähigkeit, dem Kind „ein gesichertes Aufwachsen in einer ungefährdeten Umgebung zu ermöglichen“, entzogen und der mütterlichen Großmutter rechtskräftig... mehr lesen...
Norm: ABGB §145ABGB §176 C, ABGB idFd KindNamRÄG 2013 §178ABGB idFd KindNamRÄG 2013 §181AußStrG 2005 §2 IE1AußStrG 2005 §2 Abs1 Z3 IC1
Rechtssatz: Die zweitinstanzliche Rechtsprechung geht davon aus, dass in einem Verfahren, in dem dem bisher mit der Obsorge betrauten Elternteilen diese entzogen werden soll, sämtlichen Großelternteilen Beteiligtenstellung und somit auch Rekurslegitimation zukommt (EFSlg 92.891, 100.187, 104.206, 107.703). Dies ... mehr lesen...
Norm: ABGB §145ABGB §176 BABGB §176 CABGB idF KindNamRÄG 2013 §181
Rechtssatz: Das Kindeswohl geht dem Elternrecht vor und entscheidet primär in der Frage der Obsorgezuteilung oder der Aufhebung von Maßnahmen, die die Elternrechte einschränken. Entscheidungstexte 8 Ob 99/03x Entscheidungstext OGH 16.10.2003 8 Ob 99/03x 5 Ob 103/10y En... mehr lesen...
Norm: ABGB §144ABGB §145
Rechtssatz: Die Obsorge ist primär kein Recht, sondern vor allem eine von Verantwortung gegenüber den Kindern getragene Aufgabe. Entscheidungstexte 9 Ob 210/02a Entscheidungstext OGH 02.10.2002 9 Ob 210/02a European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:2002:RS0116930 Im RIS seit... mehr lesen...
Norm: ABGB §145
Rechtssatz: Sind einzelne Handlungen der Obsorge zur Wahrung des Wohles des Kindes dringend nötig, dann ist ein Sachwalter nach § 145b Abs 2 ABGB zu bestellen. Soll dagegen nur die Obsorge bis zur endgültigen Entscheidung darüber geregelt werden, so ist die Obsorge vorläufig zuzuteilen. Entscheidungstexte 1 Ob 202/99h Entscheidungstext OGH 27.08.1999 1 Ob 202/99h ... mehr lesen...
Norm: ABGB §145ABGB §176 BABGB §186aABGB §198 B
Rechtssatz: Aus den §§ 145 und 198 ABGB geht die Absicht des Gesetzgebers hervor, daß bei der Entscheidung über die Obsorge beziehungsweise den Vormund der nähere Grad der Blutsverwandtschaft maßgeblich ist. Eine vom Gericht (rechtskräftig) angeordnete Obsorgeteilung zwischen Vater und Tante des Kindes kann schon aus Gründen des Kindeswohls zugunsten des Vaters in analoger Anwendung der zur Auflös... mehr lesen...
Norm: ABGB §140 Abs3 CaABGB §141ABGB §145ABGB idF KindNamRÄG 2013 §231 Ca
Rechtssatz: Wurde nach dem Tod der Mutter, die den Minderjährigen betreute, den Großeltern die Pflege und Erziehung übertragen, trifft nunmehr die Unterhaltspflicht den Vater allein. Ein Eigeneinkommen des Kindes mindert daher nur seinen Unterhaltsanspruch gegenüber dem Vater, die Betreuungsleistungen der Großeltern schmälern diesen nicht. Der Unterhaltsanspruch ist somit... mehr lesen...
Norm: ABGB §145
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 145 ABGB, die unter anderem die Übertragung der Obsorge von jenem Elternteil, dessen Aufenthalt seit mindestens sechs Monaten unbekannt ist und dem die Obsorge allein zusteht, auf den anderen Elternteil (oder auf das Großelternpaar oder einen Großelternteil) regelt, kommt nur zum Tragen, wenn der Obsorgeberechtigte allein - also nicht zusammen mit dem Kind - unbekannten Aufenthaltes ist und daher... mehr lesen...
Rechtssatz: Übersicht der Entscheidungen zu § 145 ABGB A Entscheidungen zu § 145 ABGB idF vor dem BG vom 30.06.1977 über die Neuordnung des Kindschaftsrechtes (KindG) B Entscheidungen zu § 145 ABGB nach BGBl 1977/403 Informationen zu § 145 ABGB Verweisungen: Die Unterteilung des § 145 ABGB in "A" und "B" wurde anlässlich der Datenerfassung neu geschaffen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1996:RS0102234 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §145
Rechtssatz: Ist ein ehelicher Elternteil, dem die Obsorge allein zukommt, im Sinne des § 145 ABGB betroffen, dann kommt bei der Entscheidung über die Obsorge bei annähernd gleichen Obsorgeverhältnissen bei den Großeltern und dem nicht betroffenen ehelichen Elternteil dem ehelichen Elternteil das Vorrecht zu. Entscheidungstexte 7 Ob 629/93 Entscheidungstext OGH 15.12.19... mehr lesen...
