Entscheidungen zu § 1440 Abs. 1 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

3 Dokumente

Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2001/10/9 3Ob215/01s

mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 09.10.2001

TE OGH 1992/12/10 7Ob634/92

Entscheidungsgründe: Im Zuge einer gerichtlichen Zwangsvollstreckung wurde am 31.10.1990 ein im Eigentum der klagenden Partei stehender und vom Verpflichteten geleaster PKW der Marke Suzuki versteigert und dem Beklagten zugeschlagen. Die Eigentümerin begehrt die Herausgabe des Fahrzeugs. Das Erstgericht wies im ersten Rechtsgang das Klagebegehren ab. Nach seinen Feststellungen waren bei der Pfändung des PKW der Verpflichtete und Karin B*****, eine Mitarbeiterin des Verpflichte... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 10.12.1992

TE OGH 1966/6/7 4Ob319/66

Der Nachlaß des am 23. Februar 1940 verstorbenen Librettisten Viktor L. wurde dem Erst- und Zweitkläger zu je zwei Neuntel, dem Dritt- und Viertkläger zu je einem Neuntel und der Beklagten zu drei Neuntel eingeantwortet. Die Kläger behaupten, die Beklagte habe seit der Beendigung des Verlassenschaftsverfahrens bei einer Reihe von Verlagen ohne ihre Ermächtigung, jedoch mit ihrer Duldung die auf die Werke des Verstorbenen entfallenden Tantiemen einkassiert, jedoch den Klägern die ihnen... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 07.06.1966

Entscheidungen 1-3 von 3