Norm: ABGB §1328
Rechtssatz: Schadenersatz für länger dauernde seelische Depression und ein starkes psychisches Trauma (Angstzustände, Unlustgefühle). Entscheidungstexte 1 Ob 744/50 Entscheidungstext OGH 03.01.1951 1 Ob 744/50 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1951:RS0031678 Dokumentnummer ... mehr lesen...
Die Klägerin begehrt vom Beklagten eine monatliche Unterhaltsrente von 200 S. Das Begehren auf Leistung des Unterhaltes ist darauf gestützt, daß der Beklagte versprochen habe, die Klägerin, die mit ihm ein ehebrecherisches Verhältnis unterhielt, zu ehelichen, sobald ihre Ehe geschieden wäre, und ihr den Unterhalt zu leisten. Die Klägerin behauptet, daß der Beklagte nach erfolgter Scheidung ihrer Ehe den Unterhaltsanspruch anerkannt habe. Sämtliche Instanzen wiesen die Klage ab. ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1328
Rechtssatz: RG 22.11.1944, VII 141/44 Ein Anspruch auf Ersatz immateriellen Schadens ergibt sich nicht aus § 1328 ABGB; er fordert aber nicht den Verlust einer konkreten Heiratsaussicht, sondern nur die Verhinderung der Möglichkeit einer anderen Eheschließung. Entscheidungstexte 7 RG 141/44 Entscheidungstext RG 22.11.1944 7 RG 141/44 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1328
Rechtssatz: Der Anspruch nach § 1328 ABGB wird nicht schon dadurch ausgeschlossen, daß die Klägerin vor Eingehen ihrer intimen Beziehungen zum Beklagten, der ihr die Heirat versprochen hatte, schon zwei ohne Heiratsversprechen eingegangene Verhältnisse hatte. Entscheidungstexte 3 Ob 938/37 Entscheidungstext OGH 09.12.1937 3 Ob 938/37 Veröff: SZ 19/330 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1328
Rechtssatz: Unter dem Ersatz des entgangenen Gewinnes ist auch die Entschädigung für die Behinderung eines besseren Fortkommens der Frau, insbesondere für die Verminderung der Aussicht auf Verehelichung zu verstehen. Entscheidungstexte 1 Ob 414/37 Entscheidungstext OGH 20.04.1937 1 Ob 414/37 Veröff: SZ 19/138 3 Ob 77... mehr lesen...
Norm: ABGB §1328
Rechtssatz: Mißbrauch eines Abhängigkeitsverhältnisses ist nur dann anzunehmen, wenn das Abhängigkeitsverhältnis der Beweggrund für die Frauensperson war, die außereheliche Beiwohnung zu gestatten. Entscheidungstexte 1 Ob 194/34 Entscheidungstext OGH 27.03.1934 1 Ob 194/34 Veröff: SZ 16/65 4 Ob 54/69 Entscheidu... mehr lesen...
Norm: ABGB §167 bABGB §1328
Rechtssatz: Kein Anspruch auf Verdienstentgang neben jenem auf Unterhalt. Entscheidungstexte 2 Ob 9/26 Entscheidungstext OGH 13.01.1926 2 Ob 9/26 Veröff: SZ 8/21 7 Ob 191/71 Entscheidungstext OGH 03.11.1971 7 Ob 191/71 Auch; Beisatz: Kein Anspruch auf Unterhalt gemäß § 167 ABGB neben Verdi... mehr lesen...
Norm: ABGB §1328
Rechtssatz: Verführung unter der Zusage der Ehe. Haftung für die als Folge der Verführung eingetretene geistige Erkrankung der Verführten. Rechtswirkung eines vorher über den Anspruch nach § 1328 ABGB (aF) erflossenen Versäumnisurteiles. Entscheidungstexte 1 Ob 615/24 Entscheidungstext OGH 17.09.1924 1 Ob 615/24 Veröff: SZ 6/283 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §879 BIIa2ABGB §1328
Rechtssatz: Alimentenversprechen, die nur auf ein bestandenes intimes Verhältnis gestützt werden, sind für den Ersatz des nach § 1328 ABGB zustehenden Vermögensschadens ungeeignet. Sie verstoßen auch gegen die guten Sitten. Entscheidungstexte 3 Rv 381/20 Entscheidungstext OGH 21.12.1920 3 Rv 381/20 Veröff: SZ 2/137 ... mehr lesen...
