Begründung: Die zweitbeklagte GmbH betrieb in Wien eine Baustelle. Beim Einsturz einer 2,6 Meter tiefen und 5 Meter langen, nicht gesicherten Künette wurden am 11. 12. 2003 zwei ihrer Arbeiter verletzt. Eine Sicherung durch - auf der Baustelle vorhandene - Pfosten hätte einen zusätzlichen Zeitaufwand von einer Stunde bedeutet. Seit zehn Jahren war es gängige Praxis der Zweitbeklagten, auf ihren Baustellen keinerlei Absicherung vorzunehmen, um Kosten und Zeit zu sparen. Die Geschäft... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 23. 12. 2003 gegen 21.14 Uhr fuhr Halina K***** mit ihrem polnischen PKW auf der Westautobahn A1 von Salzburg kommend Richtung Linz. Auf Höhe der Rampe 4 zur A7 bei Rampenkilometer 0,85 geriet ihr PKW infolge einer für die herrschenden glatten Fahrbahnverhältnisse überhöhten Geschwindigkeit ins Rutschen, überschlug sich und kam auf dem Dach liegend außerhalb der Fahrbahn im Straßengraben knapp neben dem Pannenstreifen an diesen angrenzend zum Liegen. Mehrer... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Gerstenecker als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Univ.-Prof. Dr. Bydlinski, Dr. Fichtenau, Dr. E. Solé und Dr. Schwarzenbacher als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei A***** GmbH, *****, vertreten durch Eisenberger & Herzog Rechtsanwalts GmbH in Graz, gegen die beklagte Partei Republik Österreich, vertreten durch die Fi... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Pimmer als Vorsitzenden und durch die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schramm, Dr. Gitschthaler und Univ.-Prof. Dr. Kodek als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Univ.-Prof. DI Dr. Manfred S*****, vertreten durch Dr. Hans Estermann, Rechtsanwalt in Mattighofen, gegen die bekla... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Pimmer als Vorsitzenden und durch die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schramm, Dr. Gitschthaler und Univ.-Prof. Dr. Kodek als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Walter P*****, vertreten durch Dr. Günther Riess, Rechtsanwalt in Innsbruck, gegen die beklagte Partei C***** AG, *****, vertr... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger, der ein Transport- und Erdbewegungsunternehmen als nicht protokolliertes Einzelunternehmen betreibt, wurde bei einem Verkehrsunfall am 28. 9. 2002 gegen 19.35 Uhr als Fußgänger beim Überqueren der Zollfeld Landesstraße L 71 von einem vom Erstbeklagten gelenkten und gehaltenen Pkw, der bei der Zweitbeklagten haftpflichtversichert war, erfasst und schwer verletzt. Der Kläger begehrt von den beklagten Parteien zur ungeteilten Hand - unter Einräumung eines Mitver... mehr lesen...
Begründung: Nördlich des Hauses der Erstbeklagten verläuft ein öffentlicher Gehsteig mit vier darin eingebauten Metallgittern, welche die zum Haus gehörenden Kellerfenster nach oben hin abdecken. Der Wirtschaftshof der Zweitbeklagten ist ausschließlich mit der Schneeräumung und Streuung des Gehsteigs im Bereich des Hauses beauftragt. Zwischen der Oberfläche des Gehsteigs und jener des östlichsten Kellerfensterabdeckgitters bestand ein Niveauunterschied, der durch die von der Zweit... mehr lesen...
Begründung: Die Erfüllungsgehilfen des erstbeklagten Bauunternehmens hatten bei der über Auftrag der Versicherungsnehmer erfolgten Herstellung eines Kamineinsatzes keine Wärmedämmung angebracht (nicht isoliertes, in den Kamin führendes Rauchrohr) und über die Brandgefahr nicht aufgeklärt. Der klagende Feuerversicherer ersetzte die dann eingetretenen Brandschäden und verlangte Regress gemäß § 67 Abs 1 VersVG. Die Klage gegen den drittbeklagten Rauchfangkehrer wurde rechtskräftig weg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin unterrichtet als Landeslehrerin an einer von der beklagten Partei erhaltenen öffentlichen Pflichtschule. Als sie am 30. 11. 2004 nach Unterrichtsschluss um 17.30 Uhr das Schulgebäude verließ, stürzte sie am Weg zum Lehrerparkplatz und zog sich einen Bruch zweier Rippen sowie Schürfwunden zu. Sie begehrte an Schmerzengeld 5.000 EUR, 50 EUR für beim Sturz beschädigte Schuhe und weitere 50 EUR an Spesen für Fahrten und Telefonate. Zusammengefasst brac... mehr lesen...
Norm: ABGB §1304. StVO §93
Rechtssatz: Verkehrssicherungspflicht: Nicht geräumter Gehsteig Das Begehen eines eine 11 cm hohe Neuschneedecke aufweisenden Gehsteiges mit winterfestem Schuhwerk begründet keine Sorglosigkeit in eigenen Angelegenheiten Entscheidungstexte 1 R 288/07h Entscheidungstext LG Klagenfurt 25.01.2008 1 R 288/07h ... mehr lesen...
Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei zu Handen deren Vertreter binnen 14 Tagen die mit € 631,54 (darin € 97,16 Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Berufungsverfahrens zu ersetzen. Der Wert des Entscheidungsgegenstandes übersteigt insgesamt € 4.000,--, nicht jedoch € 20.000,--. Die ordentliche Revision gemäß § 502 Abs 1 ZPO ist nicht zulässig. Die ordentliche Revision gemäß Paragraph 502, Absatz eins, ZPO ist nicht zulässig. En... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Baumann als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Danzl, Dr. Veith, Dr. Grohmann und Dr. Nowotny als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1. Adem T*****, 2. Nefi T*****, vertreten durch Dr. Walter Geißelmann, Dr. Günther Tarabochia, Rechtsanwälte in Bregenz, gegen die beklagten Parteien 1. Özcan Ü*****, 2. G***** Versicherung AG, ****... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 14. 4. 2001 kam es gegen 1.30 Uhr auf der Tauernautobahn A 10 im Gemeindegebiet von Hüttau in Fahrtrichtung Villach zu einem Verkehrsunfall, an welchem insgesamt sechs Fahrzeuge, darunter ein von Jean M***** gelenkter PKW Lancia Dedra mit französischem Kennzeichen und ein vom Erstbeklagten gelenkter und bei der zweitbeklagten Partei haftpflichtversicherter PKW VW Golf mit kroatischem Kennzeichen beteiligt waren. Weitere Insassen des Klagsfahrzeuges waren di... mehr lesen...
Begründung: Das bei der Klägerin haftplichtversicherte Fahrzeug kollidierte beim Linksabbiegen mit dem überholenden, vom Zweitbeklagten gelenkten, von der Drittbeklagten gehaltenen und bei der Erstbeklagten haftpflichtversicherten PKW. Der damals zwei Monate alte Sohn des Zweitbeklagten und der Drittbeklagten wurde samt seinem Kindersitz, der nicht ordnungsgemäß im Fahrzeug befestigt gewesen war, aus dem Fahrzeug seiner Eltern geschleudert und schwer verletzt. Das Kind war im Kinder... mehr lesen...
Norm: ABGB §1304 BIIdStVO §16 Abs1 litaStVO §68 Abs1
Rechtssatz: Verschuldensteilung 2:1 zwischen dem Lenker eines Kraftwagenzuges, dem ein Verstoß gegen das für die Sicherheit des Verkehrs besonders bedeutsame Überholverbot des §16 Abs1 lita StVO auslösender Aufmerksamkeitsmangel vorzuwerfen ist und einem Radfahrer, der entgegen § 68 Abs 1 StVO nicht auf einer Radfahranlage, sondern auf der Bundesstraße fährt. Entscheidungs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 9. 8. 2004 ereignete sich gegen 12.15 Uhr im Gemeindegebiet von Ardning auf der Bundesstraße 146 bei Straßenkilometer 79,36 in Fahrtrichtung Liezen ein Verkehrsunfall, an welchem der Kläger als Radfahrer und Gerd K* als Lenker eines in Deutschland zugelassenen PKWs mit angekoppeltem Wohnanhänger beteiligt waren. Die Unfallstelle liegt im Freilandgebiet, die zulässige Höchstgeschwindigkeit betrug 70 km/h. Die 5,8 m breite, durch Randlinien begrenzte Fahrbahn w... mehr lesen...
Begründung: Die Antragsgegner sind jeweils Hälfteeigentümer der Grundstücke 490 und 467 KG A*****, wobei der Erstantragsgegner den landwirtschaftlichen Betrieb allein führt. Er setzte im Frühjahr 2000 auf den angeführten Grundstücken 17 Bäume in einer Reihe entlang eines Teiles der Grundgrenzen. Er erkundigte sich zunächst im Lagerhaus Grieskirchen nach einem geeigneten Fegeschutz für die Jungbäume, wobei er auf die Produkte der Firma G***** GmbH stieß. Rund zwei Wochen später kauft... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 28. 6. 2004 ereignete sich auf der Bundesstraße B 67 im Bereich der ampelgeregelten Kreuzung mit der östlich einmündenden Zu- und Abfahrt zu/von der Pyhrnautobahn A 9 und einer westlich einmündenden Landesstraße ein Verkehrsunfall, an welchem Andreas S***** als Lenker des von der Klägerin gehaltenen Pkws Opel Corsa, behördliches Kennzeichen *****, und Enver A***** als Lenker eines Sattelzuges mit bosnischem Kennzeichen beteiligt waren. Dabei entstand an bei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 2. 8. 2001 ereignete sich auf dem Güterweg Außerleiten zwischen den Ortschaften Stegmühl und Außerleiten in der Gemeinde Höhnhart ein Verkehrsunfall, an dem die Mutter der Klägerin als Lenkerin eines PKW und der Erstbeklagte als Lenker und Halter des bei der Zweitbeklagten haftpflichtversicherten PKW mit dem Kennzeichen ***** beteiligt waren. Die am 30. 5. 2001 geborene Klägerin war zum Unfallszeitpunkt am Beifahrersitz in einem Kindersitz verwahrt und erlitt... mehr lesen...
Begründung: Das Berufungsgericht bestätigte - in Ansehung eines Teilbetrags von 50.030,23 EUR sA - das klagestattgebende Zwischenurteil des Erstgerichts, womit die Schadenersatzpflicht des beklagten deutschen Maurermeisters für Wasserschäden dem Grunde nach bejaht wurde, die der Klägerin dadurch entstanden, dass der auf Anweisung des Beklagten tätige (ehemalige) Lebensgefährte der Geschäftsführerin der Klägerin im Zuge von an den Beklagten vergebenen Bauarbeiten einen Dachvorsprung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin schloss mit Simon K*****, nunmehr H***** (in der Folge: Käufer) jeweils am 7. 3. 2005 zwei Kaufverträge über zwei Fahrzeuge der Marke VW Golf Highline TDI mit der Fahrgestellnummer Endziffer ***** (in der Folge immer: Golf 1) zu einem Kaufpreis von 12.400 EUR und mit der Fahrgestellnummer Endziffer ***** (in der Folge immer: Golf 2) zu einem Kaufpreis von 13.900 EUR. Hinsichtlich beider Fahrzeuge wurde ein Zustand nach Klasse 2 (Bewertung: gut) zugr... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofes Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon.-Prof. Dr. Danzl, Dr. Schaumüller, Dr. Hoch und Dr. Kalivoda als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Susanne H*****, vertreten durch Dr. Ingrid Bläumauer, Rechtsanwältin in Wien, gegen die beklagte Partei T***** AG, *****, vertreten durch Dr. Armin Bammer, Rechtsanwalt in Wien, w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 6. 2. 2002 ereignete sich ein Verkehrsunfall, an dem der Kläger als Lenker eines Motorfahrrades und der Erstbeklagte als Lenker eines von der Zweitbeklagten gehaltenen und bei der Drittbeklagten haftpflichtversicherten Kastenwagens beteiligt waren. Der Erstbeklagte, der im Haus Harrau Nr 1 Post zugestellt hatte, fuhr aus der Hofeinfahrt rückwärts mit einer Geschwindigkeit von etwa 9 km/h in Richtung Landesstraße 7163 und hielt nach einer Wegstrecke von etwa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 4. 9. 2002 ereignete sich gegen 21.50 Uhr auf der Inntal-Autobahn A 12 in Fahrtrichtung Innsbruck bei Kilometer 2,5 im Gemeindegebiet von Kufstein ein Verkehrsunfall, an dem der Innsbrucker Rechtsanwalt Dr. Karl A***** als Lenker und Halter eines Pkw sowie der Erstbeklagte mit einem von ihm gelenkten und gehaltenen Lkw mit deutschem Zulassungskennzeichen beteiligt waren. Dr. Karl A***** erlitt dabei tödliche Verletzungen. Bei seinem Pkw handelte es sich um ... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Die außerordentliche Revision zeigt keine im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO erhebliche Rechtsfrage auf. Die außerordentliche Revision zeigt keine im Sinn des Paragraph 502, Absatz eins, ZPO erhebliche Rechtsfrage auf. 1. Eine Nichtigkeit (Eingriff in die Teilrechtskraft) oder zumindest eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens (Verstoß gegen § 467 ZPO) wird darin erblickt, dass das Berufungsgericht, obwohl in der Berufungserklärung ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Rohrer als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Spenling, Dr. Hradil, Dr. Hopf und Dr. Kuras als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Mehmet C*****, vertreten durch Dr. Michael Battlogg, Rechtsanwalt in Schruns, gegen die beklagte Partei Cavit K*****, vormals *****, vertreten durch Mag. German Bertsch, Rechtsanwalt in Feldkirch, ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Baumann als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Hon.-Prof. Dr. Danzl, Dr. Veith, Dr. Grohmann und Dr. Nowotny als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Hedwig A*****, vertreten durch MMag. Johannes Pfeifer, Rechtsanwalt in Liezen, gegen die beklagten Parteien 1. G***** AG, *****, und 2. Evelyn S*****, beide vertreten durch Dr. Kl... mehr lesen...
Begründung: Der 1991 nach Österreich eingereiste Kläger verfügte weder über eine Beschäftigungs- noch eine Aufenthaltsbewilligung und wurde aber schließlich im März 1992 bei der Beklagten eingestellt. Er arbeitete regelmäßig mehr als 40 Stunden in der Woche in dem chemischen Betrieb der Beklagten bei verschiedenen Produktionsarbeiten. Nachdem am 1. 8. 1994 eine Kontrolle durch das Arbeitsmarktservice und über die Beklagte wegen Verstoßes gegen das Ausländerbeschäftigungsverbot eine ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1295 Ia9ABGB §1304 B1ABGB §1311 IIbEKHG §7
Rechtssatz: Den Lenker eines Fahrzeuges treffen gegenüber seinen Fahrgästen Schutzpflichten, die in der Einhaltung der (auch) ihre körperliche Sicherheit bezweckenden straßenverkehrs- und kraftfahrrechtlichen Schutznormen bestehen. Es handelt sich dabei um konkrete Verhaltenspflichten, deren Übertretung schon wegen der abstrakten Gefährlichkeit eines solchen Verhaltens verboten ist. Eine Ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 13. 10. 2002 ereignete sich gegen 1.50 Uhr auf der L 200 in Bersbuch ein Verkehrsunfall, im Zuge dessen der von Andreas S***** (geboren am 26. 9. 1983) gelenkte und gehaltene PKW Audi 80, amtliches Kennzeichen *****, mit dem Kläger als Fahrgast von der Fahrbahn geriet und gegen eine Hausmauer prallte. Der mit dem Lenker namensgleiche Kläger (geboren am 27. 9. 1985) wurde schwer verletzt. Der Haftpflichtversicherer des Unfallfahrzeuges lehnte mit Schreiben v... mehr lesen...
