Entscheidungen zu § 1175 Abs. 3 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 2000/5/24 3Ob146/99p

Entscheidungsgründe: Das Projekt Inntaltunnel wurde noch von den ÖBB geplant. An Erkundungsmaßnahmen wurden einige Bohrungen, auch Tiefenbohrungen, vorgenommen, die Untergrundverhältnisse wurden geoseismisch erkundet. Ein Sondierstollen, der genaueren Aufschluss über die geologischen Verhältnisse erbringen hätte können, wurde nicht errichtet. Laut dem noch von den ÖBB eingeholten geotechnischen Bericht wäre ein Vortrieb mit einer Vollschnittmaschine möglich. Im Tunnelabschnitt ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 24.05.2000

TE OGH 1961/12/6 5Ob399/61

Der am 19. Februar 1950 verstorbene Josef N. war Inhaber einer Maschinenmesserschleiferei. Seine Erben waren der Erst-, die Zweit- und die Drittbeklagte zu je einem Sechstel sowie die am 25. Oktober 1959 verstorbene Maria N. zur Hälfte. Erben der Maria N. zu je einem Drittel sind die Klägerin sowie die Viert- und der Fünftbeklagte. Das Erstgericht erkannte die Beklagten schuldig, der Klägerin über das Maschinenmesserschleifereiunternehmen seit 25. Oktober 1959 Rechnung zu legen und ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 06.12.1961

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