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Freitag, 27. Mai 2016

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§ 90 StGB Einwilligung des Verletzten
 
 Gesetzestext(Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 1. August 2015)

(1) Eine Körperverletzung oder Gefährdung der körperlichen Sicherheit ist nicht rechtswidrig, wenn der Verletzte oder Gefährdete in sie einwilligt und die Verletzung oder Gefährdung als solche nicht gegen die guten Sitten verstößt.

(2) Die von einem Arzt an einer Person mit deren Einwilligung vorgenommene Sterilisation ist nicht rechtswidrig, wenn entweder die Person bereits das fünfundzwanzigste Lebensjahr vollendet hat oder der Eingriff aus anderen Gründen nicht gegen die guten Sitten verstößt.

(3) In eine Verstümmelung oder sonstige Verletzung der Genitalien, die geeignet ist, eine nachhaltige Beeinträchtigung des sexuellen Empfindens herbeizuführen, kann nicht eingewilligt werden.

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 Entscheidungen zu § 90 StGB
Entscheidungen zu § 90 StGB
  •  Entscheidungen des OGH (seit 09/1905)
  •  Entscheidungen des VwGH (seit 02/1948)
Entscheidungen zu § 90 Abs. 1 StGB
  •  Entscheidungen des OGH (seit 09/1905)
Entscheidungen zu § 90 Abs. 2 StGB
  •  Entscheidungen des OGH (seit 09/1905)


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BetreffAutorDatum
...Nachricht! § 90 Abs. 3 StGB (0 Antworten) Cucki 11.09.2014 21:32:06



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